Das mit der eigenen Meinung und von denen, die es ganz schwer haben damit

Es gibt Begegnungen, die bringen Dich einmal zum Nachdenken. Ja, das gibt es auch bei mir. ich weiß, dass einige meiner Leserschaften mir das nicht zutrauen, doch ich euch beruhigen, auch ich bin nur ein Mensch. Und so denke ich nicht nur auf der Schüssel nach, wenn ich in Erwartung vorhersehbarer Ereignisse der Dinge harre, Nein, ich denke ab und an auch nach, wenn mir Menschen begegnen, die mir seltsame Fragen stellen.

Eine dieser Fragen erreichte mich am gestrigen Tag in Form eines aufstrebenden Soziologiestudenten. Sie lautet ungefähr so:“Sie sind doch Staatsangestellter? Wie können Sie dann solche ungehörigen Äusserungen treffen?“

Er reib sich an Grinsefressen, er wunderte sich, dass ich jemanden der Korruption bezichtige? Wow, dachte ich! Vielleicht ein Claquer dieser gekauften und sublimen Unterstützung eines bestimmten Individuums durch das ansässige Zeitungsblatt? Da war doch unlängst diese feine Begebenheit, dass im Rahmen eines Projekts, das ich dereinst erfolgreich zur Bewilligung gebracht hatte, eine Imgabroschüre für den Kohlewandel im Revier für einige hunderttausend Euro angefertigt worden war. Und dass man dann in diesen beiden Werbebroschüren insgesamt über 15 Seiten fand, in denen sich eine bestimmte Person ganz wichtig und selbstverliebt als der Kümmerer und Macher kaprizierte. Also, nicht wie es üblich ist, ein Grußwort, ein eingebautes Interview auf maximal einer Seite, Nein, ganz im Gegenteil. Das ist KEINE Korruption! Ganz sicher nicht, doch es ist insofern kritisch, als derselbe Obermacher erst kurz zuvor öffentlich von sich gab, dass er sich bereits im Wahlkampfmodus befinde. Und genau in diesem Kontext, ist diese Selbstbeweihräucherung einer eigentlich für den Strukturwandel vorgesehenen und mit 90% von Bund und Land finanzierten Werbe-, Projektinformations-, und „Neuimage“-Broschüre – zudem eine 10%-tiger Kommunalanteil einfließt – kritisch betrachtet, eine mit Steuermitteln bezahlte Wahlkampfwerbung.

Und wenn ich dann von Grinsefressenwettbewerb spreche in Wahlkampfzeiten, das widerfiel dem jungen Mann gar ganz erheblich. Trotz meiner wärmsten Empfehlung, er möge sich alle Beiträge einmal ansehen, um halbwegs nachvollziehen zu können, weshalb ich manchesmal zwischen zutiefst deprimiert und wütend kampfbereit hin- und herswitche, das hat ihn wohl kaum erreicht. Warum auch, die simpelste und unausgegorenste Art des lokalpatriotischen Seichtjournalismuses ist doch die, ich picke mir eine einzelne Szene heraus und mache daraus eine Story. Hauptsache ist doch, ich bekomme ein paar Zeilen bezahlt und gut ist.

Und wenn ich mich dann ggf. sogar darin kaprizieren kann, etwaige unverschämte oder in der eigenen Blase unerhörte Äusserungen zu finden, na, wenn das keine Story wird?!

Und dass wir in einem Land leben, in dem es erlaubt ist, seine kritische Meinung zum Ausdruck zu bringen, selbst wenn sie wütend ist und manchmal emotional herüberkommt, das gefällt manchen gar nicht. Ich bin deswegen noch lange kein Whistleblower, denn warum sollte ich ganz aktiv wohlmöglich strukturinterne Unterlagen veröffentlichen, zudem sie ja bereits – wie im o.a. Fall – bereits öffentlich einsehbar sind. Und mir liegt es auch nicht, jemanden, der sich meiner Meinung nach darin gefällt, sich als den Megakümmerer zu kaprizieren, wegzuballern. Das ist nicht meins. Ich bin ein Dokumentierer, ich bin ein Wut- und Mutbürger und bin dann kritisch, wenn jemand so tut, als habe er alles selbst organisiert und es dabei lediglich okkupiert hat.
Ausserdem, das ist nicht ganz unbedeutend, auch ich befinde mich bereits im Wahlkampfmodus. Im Unterscheid zu Selbstverliebten kann ich nicht, und will es auch gar nicht, auf Steuermittel zugreifen, um mich dann in einer mit diesen Mitteln finanzierten Broschüre wohlfeil und allseits bekümmert selbst darzustellen. Und das ist ja nur ein Fall, nur ein Ausschnitt und somit ein Essay meiner eigenen Anschauung.

Kommen wir zu einem weiteren Detail. Ich habe irgendwo und irgendwann einmal von mir gegeben, dass ich duch die Lock-down-Maßnahmen eine große Gefahr für die Wehrfähigkeit einer Nation sehe. Wenn eine ganze Gesellschaft heruntergefahren wird, dann ist sie extrem gefährdet, sollte es aggressive Opponenten geben, die das Szenario garantiert beobachten und sich dann wundern, wie schwach eine Nation sich macht, wenn sie solche Lock-downs durchsetzt. Nun kommt es sehr darauf an, wie ein Mensch konditioniert ist, denn davon hängt im Wesentlichen ab, ob er oder sie solche einsatzstrategischen Gedanken nachvollziehen kann oder will. Und es ist auch bedeutsam, ob sich dieser Mensch mit internationalen Konflikten und den verschiedenen Strategien auskennt und sie detailliert untersucht, denn aus ihnen läßt sich sehr wohl erkennen, welche verschiedenen Strategien ausgeführt werden. Und Konflikte sind schon immer eine interdisziplinäre Vorgehensweise verschiedenster Schädigungsszenarien gewesen. Asynchrone Strategien sind seit mehreren Jahren im Einsatz. Und das bei allen Weltmächten. Und momentan gibt es eine Weltmacht, die hervorragend gewappnet und höchst professionell  und zudem zentralisiert organisiert auftritt. Und sie setzt eben jene, gerade genannte Strategie der asynchronen Kampfeinsätze ein. Sie beobachtet sehr genau, und plötzlich tauchen in der allgemeinen Schwächesituation im großen Still kapitalstarke Aufkäufer auf, die alles nur erdenklich Mögliche erwerben und dadurch sowohl Abhängigkeiten und Geldströme – Einflusssphären – zu ihren Gunsten umgestalten.
Und wenn ich dann von einer Kriegsgefahr spreche, dann ist das für den Aussenstehenden und Unsensiblen, ja, sogar den Oberflächlichen einfach nur Geschwurbel.
Das ist mir herzlichst gleichgültig, denn ich weiß vielleicht einfach auch nur etwas mehr und umfassender Bescheid und kenne die Indikatoren, anhand derer ich eine Kriegsgefahr ableiten kann. Und es ist mir auch schnurps, ob jemand sich auskennt mit den Okkupatoren und deren Instrumenten, denn es ist mir nicht wichtig, ob der eine oder andere das nachvollziehen kann. Ich dokumentiere und ich sage dazu meine Meinung, ob sie jemandem gefällt oder eben nicht.

Und zum Ende dieses kleinen Eassays, noch ein paar Worte zur Wendezeit. Seit Jahren schreibe ich immer wieder davon, dass sie uns bevorsteht. Nun sind wir bereits mitten drin. Das Tohuwabohu, als für mich klar erkennbares Charkteristikum jeder historischen Wendezeit, ist ganz aktuell Alltag geworden. Menschen organisieren sich neu, sie reden miteinander, doch sie verstehen sich nicht mehr. Und das nächste Chrakteristikum einer Wendezeit ist, dass diese sich wendenden Ereignisse jedes Individuum betreffen. Es geschieht also nicht mehr irgendwo das Draussen, sondern es zieht ein in jeden einzelnen Haushalt und ergreift wirklich und wahrhaftig jeden Menschen auf die eine oder andere Weise.

Für mich persönlich hat es viel früher angefangen. Als wäre ich dadurch vorbereitet worden. Alles, was mir wert war, wurde mir in beruflicher Hinsicht genommen. Meine Person, meine Arbeit, meine Kraft, einfach alles wurde diskreditiert, diffamiert und in Abrede gestellt. Diese Bossing, Mobbing hat Spuren hinterlassen bei mir. Und aus heutiger Sicht sehe ich es als persönliche Leistung an, dass ich trotz erheblicher Widerstände immer noch dort bin, wo ich bin. Und vor allem, dass ich noch in diesem Leben verweile. Wie auch immer man gegen mich vorgegangen ist, ich habe bereits vor jetzt neun Jahren beginnend eine intensive Vorbereitung durchlaufen, die mich in der jetzt allseits stattfindenden Wendezeit nicht nur unserer Gesellschaft, besser gewappnet auftreten lässt. Und da ich einen Schwerpunkt meiner Arbeit in der Dokumentation sehe, habe ich diesen Blog geschaffen, habe ich alle Dokumente auch dort belassen, denn sie geben Zeugnis von meinem Weg. Und ich habe sehr schwere Zeiten erleben müssen. Man hat mich über Jahre ständig unter Beschuss genommen und niemals nachgelassen. Ich habe Widerstand in allen Facetten gelernt und mir kommen dabei interesanterweise sogar eigenlich ehemals gar nicht gemochte militärische Kenntnisse zu Gute. Doch ich habe auch schon wirklich im Dreck gelegen und gedacht, ich kann nicht mehr. Das habe ich alles aus meiner subjektiven Sicht dokumentiert, denn ich weiß, dass es eines Tages von Bedeutung sein wird als ein zeithistorisches Zeugnis. Ich schreibe also nicht nur mich betreffende aktuelle GEschehnisse aus meiner ganz subjektiven Sicht betrachtet auf, sondern ich interpretiere sie auch. Und dabei bin ich auch einmal sehr wütend und nutze Begriffe, die nicht gesellschaftskonform sind. Doch was ist schon gesellschaftskonform? Ist es das Anpassen, die Gesäßpflegeschaft, das verkümmerte Kleingeistleben und nur nicht Auffallen?!

Das, werter junger Mensch – oder wer auch immer es gerade liest – überlasse ich Dir ganz alleine. Gehe Deinen Weg, wie Du denkst, dass Du ihn gehen möchtest. Ich darf Dir empfehlen, dass Du Dich darauf vorbereitest, dass Dir alles, was Du wichtig und wert findest, dereinst alles genommen wird. Und dann sprechen wir vielleicht miteinander?! Ich wünsche Dir dabei viel Glück. Solltest Du gegen mich opponieren, weil Du vielleicht denkst, was ein Spinner, das sei Dir unbenommen. Du kannst Dich dann in die Reihe meiner vielen Feinde einreihen und ihr könnt dann zusammen versuchen, mich mundtot zu machen, mir mein verbliebenes bisschen Gesellschaftsteilhabe noch zu nehmen. Ich sage dazu, schreibe dein Buch und sei´Dir dessen bewusst, dass Du eines Tages, wenn Du auf der Brücke stehen wirst, all den Schmerz, den Du anderen Mitwesen zugefügt hast, für Dich selbst durchlebbar wird und Du keinen Schritt mehr tun wirst, bis all der Schmerz durchlebt worden ist. Und Du wirst ihm nicht ausweichen können, denn es gibt keine Ausflucht vor Deiner Selbst. Und nun gehe und handle wie Du meinst handeln zu müssen.

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Der generelle Lock-down, seine Folgen und ein Lösungsansatz

Vorausschicken möchte ich gerne, dass ich zu den gesellschaftlichen Vertretern gehöre, die Untersuchungsausschüsse befürwroten, um die Geschehnisse auf allen staatlichen Ebenen zum Lock-down-Geschehen thematisieren. Und ich denke, dass die Haftungsfragen gestellt werden müssen und dass die Verantwortlichen für unverhältnismäßige Maßnahmen persönlich zur Rechenschaft gezogen werden müssen.

Der generelle Lock-down unserer Gesellschaft ist m. E. unbegründet gewesen, weil er nicht zielgenau und auf die gefährdeten Gesellschaftsgruppen und -mitglieder ausgerichtet  worden ist. Dieser lock-down  ist für unser Werte-und Gesellschaftssystem lebensgefährlich.

Diverse anerkannte Wissenschaftler:innen aus den verschiedensten Forschungsgebieten haben sich mehrfach dazu geäussert, doch es will mir scheinen, als seien politische Entscheidungskräfte nicht in der Lage, in so einer Situation interdisziplinäre Informationsgeberschaften an einen Tisch zu holen. Daran mag man auch erkennen, wie einfältig und auch dumm diese Menschen sind.
Ich kenne keinen einzigen Fall, wo bei grossen Herausforderungen nicht interdisziplinär ausgerichetet Teams zusammengeholt werden können, sich mind. zwei Sprecher:innen selbst auswählen und dann am gegebenen Thema arbeiten und Entscheidungen treffen. Politische Kräfte und Zirkel sind in so einem Fall m. E. völlig fehl am Platz. Statt also freiwillig die Entscheidungsbefugnosse zu delegieren und sich zurückzunehmen, wurde es – zwar rechtlich in Ordnung – genau anders herum gehandhabt. Und es wurden eben gerade KEINE interdisziplinaren Fachgremien etabliert, sondern es wurde, dumm und vor allem gefährlich lediglich einem Institut vertraut.
Nicht nur, dass das Ablehnen solcher Vorgehensweisen vorwiegend in hierarchisch gegliederten Systemen sehr häufigauftritt und damit auch angezeigt wird, wie anachronistisch diese Entscheidungssysteme sind, nein diese Gruppen, in den nur einer letzten Endes das Sagen hat und sich in Entscheidungsfreude kapriziert, sind auch nicht in der Lage komplexe Themenstellungen treffsicher zu bearbeiten und Lösungen vorzuschlagen, die von mindstens 85% deiner solchen interdisziplinären Fachgruppe dann auch getragen werden.

Warum wir in Deutschland und anderen Nationen so einen generellen Lock-down erleben, hat meiner Meinung anch damit zu tun, dass es manche Nationen gibt, die haben ein grottenschlechtes Gesundheitssystem. Und warum haben sie das? Weil sie von korrupten und korrumpierbaren Eliten geführt werden, die vor allem sich und den Ihren die Steuergelder zuschieben und nicht dem die Steuern bezahlenden Volk. Erinnern wir uns an diese Maske von Gesundheitsminister. Er wollte kurz vor dem General-lock-down noch 600 Notfallambulanzen schliessen. Er war es, der zu Beginn des Corona-Geschehens selbst abwiegelte und die Gefahr herunterredete. Und allenthalben sieht man seine dreiste Grinefresse, wie er sich ein ums andere mal, bar jeder fachlichen Vernunft, aufs Neue kapriziert und mit immer unsachlicheren Argumenten wie ein Elefant im Porzellanladen herumstampft.

Während des C-Geschehens gab es zwei sehr zielführende Verodnungen. Das steht ausser Frage. Doch selbst die hat sich der werte Herr geradezu aus der Nase ziehen lassen. Das war einmal das Verbot von Massenveranstaltungen und dann noch eine verschärfte Hygiene. Beide haben den berühmt berüchtigten R-Wert schon unter 1 fallen lassen. Alles, was danach kam, ist einzig und alleine sich selbst kaprizierenden Polit-Panik-Orchestern zu verdanken und so sinnlos wie ein Kropf. Dieses einmalige, historische Geschehen muss deshab dringend in Form von Untersuchungsausschüssen nachbereitet werden, denn gerade die RKI-Zahlen wie auch die daraus ableitbaren Verhaltnsmaßregeln sind ganz sicher überprüfenswert, denn sie haben bei den Polit-Panik-Parasiten zu Schlussfolgerungen geführt, die unsere Grundrechte ganz oder teilweise ausser Kraft gesetzt haben. Und genau hier geht es weniger um Freiheit sondern vor allem und insbesondere um die Würdes des Menschen, die m. e. ständig und ungerechtfertigt, und vor allem rechtlich unmöglich, seitens der Polit-PAnik-Orchester bildich mit Füssen getreten worden sind.

Vor allem aber hat dieser genrelle lock-down unsere Wirtschaft (und nicht nur unsere) ganz erheblich geschädigt. Er wurde nur ganz langsam wieder zurückgenommen, doch auch wieder nur für das jeweilige Bundesland gültig (und damit ein echter Flickenteppich) und auch dort nicht zielgenau sondern als allgemein gültige Verordnung. Und genau das schadet noch jetzt unserem Werte_ und Gesellschaftssystem ganz erheblich und es wird ein Schulldenberg aufgebaut, der noch Jahrzehnte die Gemeinschaft sehr negativ belasten wird.
Und was machen die Politparasiten? Sie haben anscheinend keine andere Version, als die Steuergelder und Gelder auf Punp nach Gutdünken herauszuwerfen.
Sie geben Geld aus, was es noch gar nicht gibt. Und derFionanzmarkt stufte Deutschland von einem AAA+ herab auf BB. Das sagt bereits alles. Bedeutet es doch, dass der Finanzmarkt nicht erkennen kann, wie und wer dieses Geld-zum-Fenster-Herauswerfen denn finanzieren soll, und vor allem sieht der Finanzmarkt keinen Gegenwert mehr, um Deutschland Kredite zu geben. Das wird einen zusätzlichen Negativimpuls setzen, die Arbeitslosigkeit wird so stark anwachsen wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr und die Sozialkassen sind mit Ablauf des vergangenen Monats bereits leer gewesen.

Da ich aber nicht zu denen gehören mag, die vor allem in Sachen Wirtschaft und Wirtschaftförderung nicht auch einen Lösungsansatz haben, möchte ich euch kurz ein Förderprogramm vorstellen.

Es leht sich an an die sog. Regionalisierten Teilbudgets, die es vor einigen Jahren in Niedersachsen einmal gegeben hat. Sie ermöglichten zum ersten mal in der bundesdeutschen Geschichte eine Förderung von Unternehmen auf der kommunalen Ebene. Diese Förderung bestand in eunem verlorenen Zuschuss an lokale Unternehmen. Die jeweilige Gebietskulisse waren die Landkreisgrenzen bzw. Stadtgrenzen bei den Oberzentren.

Ich persönlich halte diese Art der lokal-regionalen Zuschussförderung für DAS geeignete Innstrument zur Zeit, denn durch die regional-lokale organisatorische Abwicklung ist eine sehr hohe Fühlnähe zu den Unternehmen vorhanden, was sowohl die Einschätzung seitens der Wirtschaftsförderung als auch die nachlaufende Vor-Ort-Kontrolle angeht.

Ich habe dieses Programm natürlich dem amtierenden LAndrat meines Landkreises vorgeschlagen, weil die lock-down-Maßnahmen -auch die von ihm noch zusätzlich verfügten – zu einer nie dagewesenen Insolvenzquote führen und die Arbeitslosenquote in unvergleichlichem Maßstab in die Höhe schnellen dürften.

Seine Antwort war kurz, knapp und unmissverständlich (laienhaft): Das brauchen wir nicht!

Wie dem auch sei. In der Anlage könnt ihr euch eine von mir bearbeitete Richtlinie herunterladen, um sie in eurem Umfeld ggf. zu nutzen.

 

 

 

 

 

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Widerstand2020 – neue Impulse, neue Organisationen, MITMACHEN ODER LASSEN

Aktuelles vom 4.6.2020

Widerstand2020 hat sich erledigt. Nun ist innerhalb von nur einer knappen Woche der Vorstand in persona die 1. Vorsitzende und der stv. Vorsitzende zurückgetreten.

Das ist nun schon der dritte Vorstand, der das Handtuch wirft. Damit hat sich das Thema erledigt. Die zu Beginn vertretenen Schwerpunkte ließen Hoffnung aufkeimen. Doch so ist das im Wirken und Leben einer parteilichen Organisation, zudem wenn sie so jung ist wie dieses Intial einer Parteigründung.

 

 

Seit Monaten berichtete ich regelmässig über Geschehnisse in meinem Landkreis Helmstedt und teilweise darüber hinaus.

Das zeigt auf sehr deutliche Weise an, dass ich mir nicht das Recht auf freie Meinungsäusserung nehmen lasse. Seit neun Jahren habe ich vom Widerstand gegen parteipolitisch erzeugte Vorgehensweisen gegen mich persönlich wie auch gegen das Wahlvolk berichtet. Das hat mir viele Feinde eingebracht, aber auch ein paar umso wertvollere Freunde.

Noch immer versucht man, mich funktional obsolet zu machen. Und ich kann euch berichten, dass die parteipolitische Farbe dabei gleichgültig ist. Waren es 2011/2012 bis 2016 die rötlichen Färbungen, ist es seit 2016 bis zum heutigen Tag die schwarze Einfärbung. Man hat in dieser zeit sämtliche Organisationsformen, die ich seit 1995 für den Landkreis in den Themengebieten Wirtschaftsförderung und Tourismus einrichten konnte, abgeschaltet oder verlagert. Und bis heute hat keine einzige dieser Maßnahmen zu einer erkennbaren Verbesserung geführt. Im Gegenteil, sie sind verwässert oder sogar ineffektiv geworden und inzwischen gar nicht mehr wahrnehmbar. Man hat also über 20 Jahr konkreter und zielgerichteter Arbeit einfach abgeschaltet, ohne diese erfolgreichen Ergebnisse auch nur ansatzweise zu verbessern, z. B. durch eine effizientere Organisation oder bessere Ausstattung mit Geld und Personal.

Selbstverständlich haben die ehemaligen Landräte resp. Kreisräte und der amtierende Landrat immerdar große Worte für die „notwendigen“ Veränderungen gefunden, doch wenn man nicht an Worten sondern Taten misst, dann wird man schnell feststellen, dass das alles nur nette Worte waren, mehr nicht. Leider. Das aktuellste Geschehen benenne ich hier exemplarisch. Für mehr Informationen schaut einfach auf meine Beiträge hier und in meinen anderen Blogs. Und bitte, berücksichtigt dabei, dass ich oftmals emotional wie auch intellektuell und starkem Druck stand, denn ich habe an meinen Beruf FÜR die Bevölkerung und vor allem die Unternehmen im Landkreis Helmstedt geglaubt und musste zusehen, wie man alles zerlegt, und das ohne Sinn und Verstand.

Die letzen, m. E. sehr kritikwürdigen Vorkommnisse:
1. Der Landkreis will mit allen kreisangehörigen Städten und Gemeinden eine „Wirtschaftsentwicklungs-GmbH“ gründen. Die Verantwortlichen sehen darin ihr Heil für eine fortan bessere Unternehmensentwicklung und damit Schaffung neuer Ausbildungs- und Arbeitspätze. Abgesehen von den erheblichen Gründungskosten, sind sie bereit,  mindestens 300.000 Euro seitens des Landkreises und weitere 300.000 seitens der Kreisangehörigen pro Jahr aufzubringen. Sie übernehmen dazu vollständig die Aufgabenbeschreibung des Referats Wirtschaft (ehemals Geschäftsbereich Wirtschaft und Tourismus und davor Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik). Es wird also eine Aufgabenstellung, die 1990 gegründet wurde und bis 2018 funktioniert hat, vollständig outgesourct und auch umfänglich in seiner bestehenden Aufgabenbeschreibung schlichtweg kopiert.
Das Pikante dabei ist, dass sich der Landkreis sehenden Auges die Kontrolle und Steuerung dieser neuen GmbH abnehmen lassen wird (Gesellschafteranteile, Finanzierung, Kontrollmandate über die GmbH). Das Unmögliche aber ist, dass in der aktuellen Situation eines nie dagewesenen Crash-downs der Wirtschaft, Steuermittel nur für die Gründung und Organisation verwendet werden, statt Hilfsinstrumente für in dieser Zeit zerstörte Unternehmen oder bald insolvente Unternehmen bereitzustellen. Das ist kaum mehr nachvollziehbar. Dass Stadträte wie auch der Kreistag dieser Vorgehensweise mehrheitlich zustimmen, ist fürmich persönlich schockierend Ich kann mich nur wundern über soviel Ignoranz und Kurzsichtigkeit, denn was jetzt auf uns zukommt, braucht aktive Unterstützung und nicht eine vollständig aus Steuermitteln finanzierte „Entwicklungs-GmbH“, die alleine für ihr organisatorisches Überleben 600.000 EURO pro Jahr benötigt! Man sollte m. E. umgehend wieder die direkte Förderung unserer Kommunen einleiten. Zum Beispiel über ein Instrument, wie das ehemalige „Regionalisierte Teilbudget“, einer Unternehmensförderung, die er ermöglichte direkt vor Ort den Erhalt und die Neuschaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen finanziell zu unterstützen. Das Geld dafür kam zu 50% von der EU und zu 50% von den kreisangehörigen Städten udn Gemeinden resp. dem Landkreis Helmstedt (bei Inv.summen über 400.000 Euro). Der Landkreis, genau genommen mein Amt, GEschöftsbereich oder Referat hat die dazu notwendigen organsiatorischen Schritte vorgenommen (Erstellung einer Richtlinie, Genehmigungsverfahren, finanzielle Abwicklung, Auszahlungen und ggf. Rückforderungen). Es ist demnach genügend Fachwissen vorhanden. Warum nun eine neuen GmbH, die zudem 100% der Funktionen und Aufgaben übernehmen soll, aber besetzt ist mit einer völlig unerfahrenen und blauäugigen Geschäftsführung – sollte der jetzige Betriebsleiter übernommen werden, das ist mir nach wie vor schleierhaft. Es steht dem HVB wie auch dem Kreistag natürlich frei, so vorzugehen, doch verständlich ist diese Vorgehensweise als Fachmann ganz und gar nicht.

2. Der amtierende Landrat gefällt sich selbst am Besten. Das zeigt sich u.a. darin, dass er Informationsbroschüren, die zu 90% durch Landesmittel und 10% aus Kreismitteln finanziert werden, nutzt, um sich selbst ins beste Licht zu rücken. Wo andernsorts ein kurzes Grußwort reicht, nimmt er sich das Recht, sich selbst anzupreisen auf mehreren Seiten. Und wenn man das genau durchliest, dann ist das Wahlpropaganda. Und was wirklich inhaltlich sehr kritisch ist, er selbst hat alle Themen okkupiert. Er hat nicht ein einziges Thema selbst in die Wege geleitet. Es sind samt und sonders alles Arbeiten von mir selbst, denn ohne mich gäbe es z. B. kein Helmstedter Revier- oder Regionalmanagement (HRM), gäbe es keine Breitbandinitiative und und und. Diese Themenokkupation im Sinne einer Wahlkampfpropaganda dann mit 100% aus Steuermitteln finanzierter Broschürenerstellung voranzutreiben, ist ein nie dagewesener Skandal sondersgleichen. So dreist war einfach noch nie jemand. Doch die Politik schweigt, die Kontrollorgane schweigen. Ich bin der Einzige, der das moniert. Ich moniere es, weil es verboten ist und weil es der Sache einer Revierentwicklung vermeintlich schaden dürfte. Diese ist und war niemals abhängig von einem Menschen, einem Landrat, sondern sie ist abhängig davon, wieviel Geld man von Aussen akquirieren kann und dann in die aktiven Unternehmen umleitet, ganz gleich welcher Branche sie angehören. Es ist schlichtweg eine Farce.

Doch nun zu Widerstand2020

Diese neu gegründete Partei (bzw. richtiger ist eine in Gründung befindliche Partei) hat innerhalb von nur zwei Wochen mehrere zehntausende Mitglieder bekommen. Sie boomt. Sie wird von Anonymous angegriffen. Sie wird von den etablierten Parteien, und dazu zähle ich auch die AfD, verunglimpft, durch den Schmutz gezogen und diskreditiert. Und dennoch machen sich zehntausende Menschen auf den Weg und treten Widerstand2020 bei. Schaut einfach auch auf mein Facebook-Profil. Dort bin ich zur Zeit aktiver als hier, weil dieses einzigartige und sehr dynamische Geschehen  dort zeitnäher zu erfassen ist. Widerstand2020 ist die einzige Partei (bzw. momentane Parteigründung), die als MITMACHPARTEI konzipiert wurde von einem Juristen, einem HNO-Arzt und einer Webdesignerin und Pädagogin. Zusatz: Letzteres ist dem Vernehmen nach nicht mehr Budesvorstandsvorsitzende, weil sie ausgetreten zu sein scheint (Stand 9.5.2010).

Mal ganz anders gedacht! Die Partei ist noch keine Partei, denn sie muss erst vom Bundeswahlleiter zugelassen werden. Bis dahin ist sie eine Partei in Gründung. Das will ich nur kurz, wie oben mehrfach gemacht) anmerken.

Sie setzt Instrumente wie „democracy“ ein, um innerparteilich wie auch ausserhalb davon den Mitbürger:innen eine Mitgestaltungs- und Abstimmmöglichkeit anzubieten, wobei democracy nicht Teil der Parteistruktur sein wird.
Und sie hat von der Mitgliederzahl in diesem kurzen Zeitraum bereits die AfD, die FDP, die Linken hinter sich gelassen. Und sie kratzt bereits an der Mitgliederzahl der Grünen und wird dann, wenn es so weitergeht, alsbald die CSU auch noch überholen. Aber, leider stimmt das nicht so ganz. Die große Liebe von Anonymous hat dafür Sorge getragen, dass zehntausende Mitgliederanfragen schlicht gefaked waren.Und warum? Weil es auf dem Beitrittsformular keinerlei Sicherungsmechanismus gab. Das ist schon bitter und ich frage mich, wer das konzipiert und ins Werk gesetzt hat? Aber ok, sie ist seitdem off und somit war der Angriff, wo immer auch herkam, sehr erfolgreich gewesen. Als Grund geben die Hacker in einem Film an, diese Parteigründung sei durchseucht von kruden Verschwörungstheorien. Das ist m. E. teilweise zutreffend, doch noch viel ärger geht es in einer FB-Gruppe zur Sache, die sich seit einigen Tagen „Die inoffizielle Gruppe von Widerstand2020 für Mitglieder und Interessenten“ nennt und von einem Deutsch-Gambianer exklusiv geführt wird. Der „Super-admin“  ist ein m. E. kritische Persönlichkeit, doch schaut am besten selbst und sucht ihn auch auf Youtube.

Democracy ist – und das freut mich ausserordentlich – ein ganz junges Instrument, das genau in dieselbe Richtung geht, wie das von mir konzipierte Projekt „demokratische Informationstechnologie“, das ich vor über 15 Jahren zusammen mit einem tollen Programmierer ins Werk gesetzt habe. Demokratische Informationstechnologie, kurz DEMIT, widmete sich genau demselben Themenbereich wie DEMOCRACY. Wer entscheidet was, wann und wie und wie stimme ich mit anderen Bürger:innen dazu ab. Im Gegenflußprinzip wird dann eine Gegenüberstellung von realen und viralen Ergebnissen zugestellt. Dadurch haben die Bürger:innen eine aktive Form des Mitmachens, denn sie sehen, was wer wann entscheidet, dann entscheiden sie selbst, indem sie ihre Stimme abgeben und nach Abschluss der realen Entscheidung können sie sehen, wie haben wir als virale Gemeinschaft abgestimmt und wie haben die gewählten Vertretungen abgestimmt. Ich sehe darin bis heute eines der wichtigsten Instrumente für eine aktive Teilhabe der Bürger:innen. Wichtig nur, democracy ist nicht Bestandteil der Parteistruktur sondern agiert von sich aus FÜR mehr Transparenz im politischen Entscheidungsbereich, hier zur Zeit vornehmlich auf Bundestagsebene.

Doch ganz gleich, was momentan im Umfeld der Parteigründungsinitiative Widerstand2020  passiert – ich halte die Ideen und die Gründungssatzung für bemerkenswert. Sie sind eine echte Alternative für mich in der bestehenden Parteienlandschaft.  Doch ich möchte auch, dass ihr wisst, ich kann mich täuschen. Ich habe mich schon oft in Menschen getäuscht. Ich wurde schon sehr oft ent-täuscht. Dennoch bewahrte ich mir den Idealismus und die Kraft, neue Wege auszuprobieren.

Nun möchte ich aktiv dazu beitragen, dass im Landkreis Helmstedt eine „Widerstand2020 – Landkeis Helmstedt“-Partei gegründet wird. Deshalb biete ich meine Erfahrungen und Kenntnisse an, um zusammen mit anderen diese Parteigründung hier im Landkreis Helmstedt zu ermöglichen und dann voranzubringen. Deshalb bitte ich meine Leserschaft, informiert euch über diese Partei. Ich halte sie für die momentan einzige, die euch aktives Mitgestalten ermöglicht. Und sie leistet Widerstand gegen die unzähligen und oftmals kurzsichtigen und im Nachhinein von unseren Gerichten für illegal erklärten Verfügungen und Verordnungen, die im Zuge der Corona-Krise ins Werk gesetzt wurden. Sie setzt sich aktiv ein, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen, die durch unsere politischen Repräsentanten ständig ausser Kraft gesetzt wurde, wie z. B. das Demonstrationsrecht, das Recht auf freie Meinungsäusserung, das Recht auf freies Unternehmertum, das Recht auf Freizügigkeit (Stichwort Impfzwang und Immunitätsausweise sowie Datenabgleiche zwischen Polizeibehörden und Gesundheitsämtern) u.e.m.. ICh selbst vergleiche gerne die Informationen zu diesem Thema und rufe dann immer wieder die Homepages unserer politischen Repräsentanten auf Landes- und Bundesebene auf, um dort abzugleichen, was diese zum Thema veröffentlichen. Mit Stand 9.5.2020 ist dort nicht ein Wort verloren worden über die aktuellen gesellschaftlichen GEschehnisse. Halt, das ist zu kurz getreten. Natürlich steh dort etwas, doch es hat nichts damit zu tun, wie diese Personen die Situation bewerten. Sie sind schlicht Parteisoldaten:innen, die keinerlei eigene Meinung zum Thema haben. Klar, sie wollen allzu gerne nicht auffallen und lieber in der Deckung parteilicher Vorgaben bleiben. Nicht umsonst verwenden sie auch ausschließlich die CMS ihrer Parteien.

Ich selbst habe eine Entscheidung getroffen. War ich neun Jahre der „Parteilose“ oder der „Parteilooser“ , so trete ich jetzt ein für diese neue Partei „Widerstand2020“ und unterstütze sie nach Kräften. Denn ich will die Situation zu verändern versuchen. Ich will wirklich versuchen, dazu beizutragen, dass Menschen, die ihre freie Meinung in die Öffentlichkeit tragen, nicht mundtot gemacht werden, dass sie ein Instrument an die Hand bekommen, sich gegen Diskreditierung, Mobbing, Verunglimpfung, Funktionsentzüge, Bevormundungen zur Wehr setzen können. Und dass sie aktiv dazu beitragen können, dass die Ausserkraftsetzung bürgerlicher und vor allem freiheitlich-demokratischer Grundrechte so nie wieder geschehen darf. Doch ob ich jemals Mitglied werde, das steht für mich noch in den Sternen. Momentan – Stand 9.5.2020 – behalte ich mir diese Entscheidung noch vor.

„Widerstand2020“ ist m. E. nicht rechts und auch nicht links. Es ist nicht oben und nicht unten, sondern es ist vor allem eines, „transparent“ und „nachvollziehbar“. Und die Gründungsinitiative ist erkennbar verankert in unserer Verfassung, die jedem das Recht zuspricht und sichert, seine Meinung einzubringen und vor allem frei äussern zu dürfen. Und ob diese dann im Parteizusammenhang weiter verstärkt wird oder eben hinten angestellt wird, das soll durch die Parteimitglieder mit Hilfe des Abstimmungsinstruments von „Democracy“ u.ä. sichergestellt werden. Nach letzten Verlautbarungen aus dem Umfeld von democracy, wird es keine Zusammenarbeit dahingehend geben, dass es ein gesondertes Instrument in der Parteistruktur geben wird. Dafür gibt es auch bereits Instrumente wie u.a. „liquid feedback“, was einst die Partei „Piraten“ eingesetzt haben, oder auch einige andere.

Noch ein Hinweis meinerseits. Bitte schaut nur in dem vermeintlichen Original nach. Auch auf FB. Und die von Anonymous veröffentlichten Kommentare sind echt, doch sie können durchaus auch von dieser „inoffiziellen“ Gruppe stammen. Man kann da niemals sicher sein. Was shcon einwenig skeptisch macht, ist, dass der Filmbeitrag von A. als Titel das u statt das sonst übliche ou in der Namensbezeichnung trägt und das Wiederstand und nicht Widerstand geschrieben wird. Das macht zumindest mich etwas skeptisch.

Wichtig ist, es wird sich bemüht darum, eine virale Instrumentierung zu finden, wie immer sie dann auch heißen mag. Also keine verquasten Hinterzimmer mehr, keine minderbemittelten und zahlenmäßig kaum wahrnehmbaren Delegiertenversammlungen, sondern durch Entscheidungsfindung aller Mitglieder gesteuerte Versammlungen, die sich aktiv miteinander austauschen und dann die ausgewählten Themen und Vertretungen weiterbringen und unterstützen. Das hat wirklich Charme, denn die Realitäten sehen diesbezüglich genau so aus, wie ich sie gerade beschrieben habe, und die es m. E. gilt an die frische Luft zu holen.

Und das ist der wesentliche Unterschied zu allen anderen Parteien, denen wir die jetzige Situation ja zu verdanken haben. Sie haben uns in den Lock-down geführt, sie drangsalieren uns weiter und immer weiter mit dem Hinauszögern von Wiedereröffnungen etc.. Ja, ich gehe soweit zu sagen, sie zerstören gerade unser Gesellschaft, indem sie Unternehmen das Wirtschaften unmöglich machen. Und das ist extrem gefährlich, denn wenn die Unternehmen nicht funktionieren (10 Millionen Kurzarbeiter:innen sprechen hier eine eigene Sprache), dann schliddert unser Staat in einem unaufhaltbare Inflation, die über kurz oder lang dann zu wesentlich vehementeren gesellschaftlichen Auswirkungen führen wird. Das lehrt uns die Geschichte allenthalben. Die real existierende Parteiverseuchung von gesellschaftlichen Entscheidungsgremien ist für mich ein wahrnehmbarer Grund, die uns in diese Situation gebracht hat, die einzigartig in der Geschichte ist und nur mit einem Krieg und dessen widerlichen Auswirkungen verglichen werden kann. Und das wird sich ändern müssen, denn sonst geht unsere staatliche Gemeinschaft den Bach herunter.

Widerstand2020 ist ein Kind dieser Geschehnisse und wird als solches auch in die Geschichte unseres Landes eingehen. Macht mit oder lasst es. Ich sympathisiere damit und ich gebe es zu. Das Sympathisieren mit parteilichen Ausrichtungen ist nicht verboten in unserem Land.

Ob es nun Anonymous gefällt, ob diese einmal mehr ihre Ethik anderen aufzwingen, indem sie Seiten zerschiessen und tolle „weltrettende“ Verlautbarungen in die Welt setzen, womit sie keinen Deut besser sind als alle anderen politisch Tätigen ganz gleich in welcher Partei, Widerstand2020 ist eine neue und bis dato interessante und bewegende Initiative und sie bewerkstelligt es, das sich zehntausende von Menschen mobilisieren lassen.

 

Lebt, liebt,lernt und lacht!

 

 

 

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