Widerstand2020 – neue Impulse, neue Organisationen, MITMACHEN ODER LASSEN

Aktuelles vom 4.6.2020

Widerstand2020 hat sich erledigt. Nun ist innerhalb von nur einer knappen Woche der Vorstand in persona die 1. Vorsitzende und der stv. Vorsitzende zurückgetreten.

Das ist nun schon der dritte Vorstand, der das Handtuch wirft. Damit hat sich das Thema erledigt. Die zu Beginn vertretenen Schwerpunkte ließen Hoffnung aufkeimen. Doch so ist das im Wirken und Leben einer parteilichen Organisation, zudem wenn sie so jung ist wie dieses Intial einer Parteigründung.

 

Seit Monaten berichtete ich regelmässig über Geschehnisse in meinem Landkreis Helmstedt und teilweise darüber hinaus.

Das zeigt auf sehr deutliche Weise an, dass ich mir nicht das Recht auf freie Meinungsäusserung nehmen lasse. Seit neun Jahren habe ich vom Widerstand gegen parteipolitisch erzeugte Vorgehensweisen gegen mich persönlich wie auch gegen das Wahlvolk berichtet. Das hat mir viele Feinde eingebracht, aber auch ein paar umso wertvollere Freunde.

Noch immer versucht man, mich funktional obsolet zu machen. Und ich kann euch berichten, dass die parteipolitische Farbe dabei gleichgültig ist. Waren es 2011/2012 bis 2016 die rötlichen Färbungen, ist es seit 2016 bis zum heutigen Tag die schwarze Einfärbung. Man hat in dieser zeit sämtliche Organisationsformen, die ich seit 1995 für den Landkreis in den Themengebieten Wirtschaftsförderung und Tourismus einrichten konnte, abgeschaltet oder verlagert. Und bis heute hat keine einzige dieser Maßnahmen zu einer erkennbaren Verbesserung geführt. Im Gegenteil, sie sind verwässert oder sogar ineffektiv geworden und inzwischen gar nicht mehr wahrnehmbar. Man hat also über 20 Jahr konkreter und zielgerichteter Arbeit einfach abgeschaltet, ohne diese erfolgreichen Ergebnisse auch nur ansatzweise zu verbessern, z. B. durch eine effizientere Organisation oder bessere Ausstattung mit Geld und Personal.

Selbstverständlich haben die ehemaligen Landräte resp. Kreisräte und der amtierende Landrat immerdar große Worte für die „notwendigen“ Veränderungen gefunden, doch wenn man nicht an Worten sondern Taten misst, dann wird man schnell feststellen, dass das alles nur nette Worte waren, mehr nicht. Leider. Das aktuellste Geschehen benenne ich hier exemplarisch. Für mehr Informationen schaut einfach auf meine Beiträge hier und in meinen anderen Blogs. Und bitte, berücksichtigt dabei, dass ich oftmals emotional wie auch intellektuell und starkem Druck stand, denn ich habe an meinen Beruf FÜR die Bevölkerung und vor allem die Unternehmen im Landkreis Helmstedt geglaubt und musste zusehen, wie man alles zerlegt, und das ohne Sinn und Verstand.

Die letzen, m. E. sehr kritikwürdigen Vorkommnisse:
1. Der Landkreis will mit allen kreisangehörigen Städten und Gemeinden eine „Wirtschaftsentwicklungs-GmbH“ gründen. Die Verantwortlichen sehen darin ihr Heil für eine fortan bessere Unternehmensentwicklung und damit Schaffung neuer Ausbildungs- und Arbeitspätze. Abgesehen von den erheblichen Gründungskosten, sind sie bereit,  mindestens 300.000 Euro seitens des Landkreises und weitere 300.000 seitens der Kreisangehörigen pro Jahr aufzubringen. Sie übernehmen dazu vollständig die Aufgabenbeschreibung des Referats Wirtschaft (ehemals Geschäftsbereich Wirtschaft und Tourismus und davor Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik). Es wird also eine Aufgabenstellung, die 1990 gegründet wurde und bis 2018 funktioniert hat, vollständig outgesourct und auch umfänglich in seiner bestehenden Aufgabenbeschreibung schlichtweg kopiert.
Das Pikante dabei ist, dass sich der Landkreis sehenden Auges die Kontrolle und Steuerung dieser neuen GmbH abnehmen lassen wird (Gesellschafteranteile, Finanzierung, Kontrollmandate über die GmbH). Das Unmögliche aber ist, dass in der aktuellen Situation eines nie dagewesenen Crash-downs der Wirtschaft, Steuermittel nur für die Gründung und Organisation verwendet werden, statt Hilfsinstrumente für in dieser Zeit zerstörte Unternehmen oder bald insolvente Unternehmen bereitzustellen. Das ist kaum mehr nachvollziehbar. Dass Stadträte wie auch der Kreistag dieser Vorgehensweise mehrheitlich zustimmen, ist fürmich persönlich schockierend Ich kann mich nur wundern über soviel Ignoranz und Kurzsichtigkeit, denn was jetzt auf uns zukommt, braucht aktive Unterstützung und nicht eine vollständig aus Steuermitteln finanzierte „Entwicklungs-GmbH“, die alleine für ihr organisatorisches Überleben 600.000 EURO pro Jahr benötigt! Man sollte m. E. umgehend wieder die direkte Förderung unserer Kommunen einleiten. Zum Beispiel über ein Instrument, wie das ehemalige „Regionalisierte Teilbudget“, einer Unternehmensförderung, die er ermöglichte direkt vor Ort den Erhalt und die Neuschaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen finanziell zu unterstützen. Das Geld dafür kam zu 50% von der EU und zu 50% von den kreisangehörigen Städten udn Gemeinden resp. dem Landkreis Helmstedt (bei Inv.summen über 400.000 Euro). Der Landkreis, genau genommen mein Amt, GEschöftsbereich oder Referat hat die dazu notwendigen organsiatorischen Schritte vorgenommen (Erstellung einer Richtlinie, Genehmigungsverfahren, finanzielle Abwicklung, Auszahlungen und ggf. Rückforderungen). Es ist demnach genügend Fachwissen vorhanden. Warum nun eine neuen GmbH, die zudem 100% der Funktionen und Aufgaben übernehmen soll, aber besetzt ist mit einer völlig unerfahrenen und blauäugigen Geschäftsführung – sollte der jetzige Betriebsleiter übernommen werden, das ist mir nach wie vor schleierhaft. Es steht dem HVB wie auch dem Kreistag natürlich frei, so vorzugehen, doch verständlich ist diese Vorgehensweise als Fachmann ganz und gar nicht.

2. Der amtierende Landrat gefällt sich selbst am Besten. Das zeigt sich u.a. darin, dass er Informationsbroschüren, die zu 90% durch Landesmittel und 10% aus Kreismitteln finanziert werden, nutzt, um sich selbst ins beste Licht zu rücken. Wo andernsorts ein kurzes Grußwort reicht, nimmt er sich das Recht, sich selbst anzupreisen auf mehreren Seiten. Und wenn man das genau durchliest, dann ist das Wahlpropaganda. Und was wirklich inhaltlich sehr kritisch ist, er selbst hat alle Themen okkupiert. Er hat nicht ein einziges Thema selbst in die Wege geleitet. Es sind samt und sonders alles Arbeiten von mir selbst, denn ohne mich gäbe es z. B. kein Helmstedter Revier- oder Regionalmanagement (HRM), gäbe es keine Breitbandinitiative und und und. Diese Themenokkupation im Sinne einer Wahlkampfpropaganda dann mit 100% aus Steuermitteln finanzierter Broschürenerstellung voranzutreiben, ist ein nie dagewesener Skandal sondersgleichen. So dreist war einfach noch nie jemand. Doch die Politik schweigt, die Kontrollorgane schweigen. Ich bin der Einzige, der das moniert. Ich moniere es, weil es verboten ist und weil es der Sache einer Revierentwicklung vermeintlich schaden dürfte. Diese ist und war niemals abhängig von einem Menschen, einem Landrat, sondern sie ist abhängig davon, wieviel Geld man von Aussen akquirieren kann und dann in die aktiven Unternehmen umleitet, ganz gleich welcher Branche sie angehören. Es ist schlichtweg eine Farce.

Doch nun zu Widerstand2020

Diese neu gegründete Partei (bzw. richtiger ist eine in Gründung befindliche Partei) hat innerhalb von nur zwei Wochen mehrere zehntausende Mitglieder bekommen. Sie boomt. Sie wird von Anonymous angegriffen. Sie wird von den etablierten Parteien, und dazu zähle ich auch die AfD, verunglimpft, durch den Schmutz gezogen und diskreditiert. Und dennoch machen sich zehntausende Menschen auf den Weg und treten Widerstand2020 bei. Schaut einfach auch auf mein Facebook-Profil. Dort bin ich zur Zeit aktiver als hier, weil dieses einzigartige und sehr dynamische Geschehen  dort zeitnäher zu erfassen ist. Widerstand2020 ist die einzige Partei (bzw. momentane Parteigründung), die als MITMACHPARTEI konzipiert wurde von einem Juristen, einem HNO-Arzt und einer Webdesignerin und Pädagogin. Zusatz: Letzteres ist dem Vernehmen nach nicht mehr Budesvorstandsvorsitzende, weil sie ausgetreten zu sein scheint (Stand 9.5.2010).

Mal ganz anders gedacht! Die Partei ist noch keine Partei, denn sie muss erst vom Bundeswahlleiter zugelassen werden. Bis dahin ist sie eine Partei in Gründung. Das will ich nur kurz, wie oben mehrfach gemacht) anmerken.

Sie setzt Instrumente wie „democracy“ ein, um innerparteilich wie auch ausserhalb davon den Mitbürger:innen eine Mitgestaltungs- und Abstimmmöglichkeit anzubieten, wobei democracy nicht Teil der Parteistruktur sein wird.
Und sie hat von der Mitgliederzahl in diesem kurzen Zeitraum bereits die AfD, die FDP, die Linken hinter sich gelassen. Und sie kratzt bereits an der Mitgliederzahl der Grünen und wird dann, wenn es so weitergeht, alsbald die CSU auch noch überholen. Aber, leider stimmt das nicht so ganz. Die große Liebe von Anonymous hat dafür Sorge getragen, dass zehntausende Mitgliederanfragen schlicht gefaked waren.Und warum? Weil es auf dem Beitrittsformular keinerlei Sicherungsmechanismus gab. Das ist schon bitter und ich frage mich, wer das konzipiert und ins Werk gesetzt hat? Aber ok, sie ist seitdem off und somit war der Angriff, wo immer auch herkam, sehr erfolgreich gewesen. Als Grund geben die Hacker in einem Film an, diese Parteigründung sei durchseucht von kruden Verschwörungstheorien. Das ist m. E. teilweise zutreffend, doch noch viel ärger geht es in einer FB-Gruppe zur Sache, die sich seit einigen Tagen „Die inoffizielle Gruppe von Widerstand2020 für Mitglieder und Interessenten“ nennt und von einem Deutsch-Gambianer exklusiv geführt wird. Der „Super-admin“  ist ein m. E. kritische Persönlichkeit, doch schaut am besten selbst und sucht ihn auch auf Youtube.

Democracy ist – und das freut mich ausserordentlich – ein ganz junges Instrument, das genau in dieselbe Richtung geht, wie das von mir konzipierte Projekt „demokratische Informationstechnologie“, das ich vor über 15 Jahren zusammen mit einem tollen Programmierer ins Werk gesetzt habe. Demokratische Informationstechnologie, kurz DEMIT, widmete sich genau demselben Themenbereich wie DEMOCRACY. Wer entscheidet was, wann und wie und wie stimme ich mit anderen Bürger:innen dazu ab. Im Gegenflußprinzip wird dann eine Gegenüberstellung von realen und viralen Ergebnissen zugestellt. Dadurch haben die Bürger:innen eine aktive Form des Mitmachens, denn sie sehen, was wer wann entscheidet, dann entscheiden sie selbst, indem sie ihre Stimme abgeben und nach Abschluss der realen Entscheidung können sie sehen, wie haben wir als virale Gemeinschaft abgestimmt und wie haben die gewählten Vertretungen abgestimmt. Ich sehe darin bis heute eines der wichtigsten Instrumente für eine aktive Teilhabe der Bürger:innen. Wichtig nur, democracy ist nicht Bestandteil der Parteistruktur sondern agiert von sich aus FÜR mehr Transparenz im politischen Entscheidungsbereich, hier zur Zeit vornehmlich auf Bundestagsebene.

Doch ganz gleich, was momentan im Umfeld der Parteigründungsinitiative Widerstand2020  passiert – ich halte die Ideen und die Gründungssatzung für bemerkenswert. Sie sind eine echte Alternative für mich in der bestehenden Parteienlandschaft.  Doch ich möchte auch, dass ihr wisst, ich kann mich täuschen. Ich habe mich schon oft in Menschen getäuscht. Ich wurde schon sehr oft ent-täuscht. Dennoch bewahrte ich mir den Idealismus und die Kraft, neue Wege auszuprobieren.

Nun möchte ich aktiv dazu beitragen, dass im Landkreis Helmstedt eine „Widerstand2020 – Landkeis Helmstedt“-Partei gegründet wird. Deshalb biete ich meine Erfahrungen und Kenntnisse an, um zusammen mit anderen diese Parteigründung hier im Landkreis Helmstedt zu ermöglichen und dann voranzubringen. Deshalb bitte ich meine Leserschaft, informiert euch über diese Partei. Ich halte sie für die momentan einzige, die euch aktives Mitgestalten ermöglicht. Und sie leistet Widerstand gegen die unzähligen und oftmals kurzsichtigen und im Nachhinein von unseren Gerichten für illegal erklärten Verfügungen und Verordnungen, die im Zuge der Corona-Krise ins Werk gesetzt wurden. Sie setzt sich aktiv ein, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen, die durch unsere politischen Repräsentanten ständig ausser Kraft gesetzt wurde, wie z. B. das Demonstrationsrecht, das Recht auf freie Meinungsäusserung, das Recht auf freies Unternehmertum, das Recht auf Freizügigkeit (Stichwort Impfzwang und Immunitätsausweise sowie Datenabgleiche zwischen Polizeibehörden und Gesundheitsämtern) u.e.m.. ICh selbst vergleiche gerne die Informationen zu diesem Thema und rufe dann immer wieder die Homepages unserer politischen Repräsentanten auf Landes- und Bundesebene auf, um dort abzugleichen, was diese zum Thema veröffentlichen. Mit Stand 9.5.2020 ist dort nicht ein Wort verloren worden über die aktuellen gesellschaftlichen GEschehnisse. Halt, das ist zu kurz getreten. Natürlich steh dort etwas, doch es hat nichts damit zu tun, wie diese Personen die Situation bewerten. Sie sind schlicht Parteisoldaten:innen, die keinerlei eigene Meinung zum Thema haben. Klar, sie wollen allzu gerne nicht auffallen und lieber in der Deckung parteilicher Vorgaben bleiben. Nicht umsonst verwenden sie auch ausschließlich die CMS ihrer Parteien.

Ich selbst habe eine Entscheidung getroffen. War ich neun Jahre der „Parteilose“ oder der „Parteilooser“ , so trete ich jetzt ein für diese neue Partei „Widerstand2020“ und unterstütze sie nach Kräften. Denn ich will die Situation zu verändern versuchen. Ich will wirklich versuchen, dazu beizutragen, dass Menschen, die ihre freie Meinung in die Öffentlichkeit tragen, nicht mundtot gemacht werden, dass sie ein Instrument an die Hand bekommen, sich gegen Diskreditierung, Mobbing, Verunglimpfung, Funktionsentzüge, Bevormundungen zur Wehr setzen können. Und dass sie aktiv dazu beitragen können, dass die Ausserkraftsetzung bürgerlicher und vor allem freiheitlich-demokratischer Grundrechte so nie wieder geschehen darf. Doch ob ich jemals Mitglied werde, das steht für mich noch in den Sternen. Momentan – Stand 9.5.2020 – behalte ich mir diese Entscheidung noch vor.

„Widerstand2020“ ist m. E. nicht rechts und auch nicht links. Es ist nicht oben und nicht unten, sondern es ist vor allem eines, „transparent“ und „nachvollziehbar“. Und die Gründungsinitiative ist erkennbar verankert in unserer Verfassung, die jedem das Recht zuspricht und sichert, seine Meinung einzubringen und vor allem frei äussern zu dürfen. Und ob diese dann im Parteizusammenhang weiter verstärkt wird oder eben hinten angestellt wird, das soll durch die Parteimitglieder mit Hilfe des Abstimmungsinstruments von „Democracy“ u.ä. sichergestellt werden. Nach letzten Verlautbarungen aus dem Umfeld von democracy, wird es keine Zusammenarbeit dahingehend geben, dass es ein gesondertes Instrument in der Parteistruktur geben wird. Dafür gibt es auch bereits Instrumente wie u.a. „liquid feedback“, was einst die Partei „Piraten“ eingesetzt haben, oder auch einige andere.

Noch ein Hinweis meinerseits. Bitte schaut nur in dem vermeintlichen Original nach. Auch auf FB. Und die von Anonymous veröffentlichten Kommentare sind echt, doch sie können durchaus auch von dieser „inoffiziellen“ Gruppe stammen. Man kann da niemals sicher sein. Was shcon einwenig skeptisch macht, ist, dass der Filmbeitrag von A. als Titel das u statt das sonst übliche ou in der Namensbezeichnung trägt und das Wiederstand und nicht Widerstand geschrieben wird. Das macht zumindest mich etwas skeptisch.

Wichtig ist, es wird sich bemüht darum, eine virale Instrumentierung zu finden, wie immer sie dann auch heißen mag. Also keine verquasten Hinterzimmer mehr, keine minderbemittelten und zahlenmäßig kaum wahrnehmbaren Delegiertenversammlungen, sondern durch Entscheidungsfindung aller Mitglieder gesteuerte Versammlungen, die sich aktiv miteinander austauschen und dann die ausgewählten Themen und Vertretungen weiterbringen und unterstützen. Das hat wirklich Charme, denn die Realitäten sehen diesbezüglich genau so aus, wie ich sie gerade beschrieben habe, und die es m. E. gilt an die frische Luft zu holen.

Und das ist der wesentliche Unterschied zu allen anderen Parteien, denen wir die jetzige Situation ja zu verdanken haben. Sie haben uns in den Lock-down geführt, sie drangsalieren uns weiter und immer weiter mit dem Hinauszögern von Wiedereröffnungen etc.. Ja, ich gehe soweit zu sagen, sie zerstören gerade unser Gesellschaft, indem sie Unternehmen das Wirtschaften unmöglich machen. Und das ist extrem gefährlich, denn wenn die Unternehmen nicht funktionieren (10 Millionen Kurzarbeiter:innen sprechen hier eine eigene Sprache), dann schliddert unser Staat in einem unaufhaltbare Inflation, die über kurz oder lang dann zu wesentlich vehementeren gesellschaftlichen Auswirkungen führen wird. Das lehrt uns die Geschichte allenthalben. Die real existierende Parteiverseuchung von gesellschaftlichen Entscheidungsgremien ist für mich ein wahrnehmbarer Grund, die uns in diese Situation gebracht hat, die einzigartig in der Geschichte ist und nur mit einem Krieg und dessen widerlichen Auswirkungen verglichen werden kann. Und das wird sich ändern müssen, denn sonst geht unsere staatliche Gemeinschaft den Bach herunter.

Widerstand2020 ist ein Kind dieser Geschehnisse und wird als solches auch in die Geschichte unseres Landes eingehen. Macht mit oder lasst es. Ich sympathisiere damit und ich gebe es zu. Das Sympathisieren mit parteilichen Ausrichtungen ist nicht verboten in unserem Land.

Ob es nun Anonymous gefällt, ob diese einmal mehr ihre Ethik anderen aufzwingen, indem sie Seiten zerschiessen und tolle „weltrettende“ Verlautbarungen in die Welt setzen, womit sie keinen Deut besser sind als alle anderen politisch Tätigen ganz gleich in welcher Partei, Widerstand2020 ist eine neue und bis dato interessante und bewegende Initiative und sie bewerkstelligt es, das sich zehntausende von Menschen mobilisieren lassen.

 

Lebt, liebt,lernt und lacht!

 

 

 

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