Jörg Pohl kommentiert

Wenn ein Landkreis vor hat (per Beschluss im März 2020) noch in diesem Jahr, eine Wirtschaftsentwicklungs-GmbH zu gründen und die Kreispolitik bereit ist,zusammen mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden mehrere hunderttausend Euro an Steuermitteln dafür pro Jahr bereit zu stellen, dann ist das in Anbetracht der wirtschaftlichen Schäden, die übergeordnete politischen Ebenen gerade verursachen, eine Farce. Es gibt bald nichts mehr zu entwickeln, weil die wirtschaftlichen Geflechte zusammenbrechen.Wenn vor allem alleine die Personalkosten dann die Hälfte des avisierten Betrags ausmachen, dann muss die Frage erlaubt sein, ob die Entscheidungsträger:innen noch in der Realität leben oder schon längst völlig losgelöst herumfantasieren?!

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Ich nenne diesen kleinen Text (ich sehe einige grinsen)

Message to Bill, Nachricht an G.! Hinweise für die vielen Megamächtigen oder eben einfach nur lokal verorteten narzisstischen Psychopathen.

Zu Beginn des Schreibens dachte ich, wird es eine Art Hilferuf, ist ein Wuttext oder was wird es sein. Es ist eine Warnung geworden. Oder doch eher ein freundschaftlicher und liebevoller Hinweis, denn ich richte nicht. Das ist nicht meine Funktion in dieser Dimension. Ich beobachte, beschreibe, wundere mich und staune.

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Wenn mit einem mal die deutsche Verfassung und die darin verankerten Grundrechte ausgesetzt werden und ein Gesetz dazu auserkoren wird, das zu legitimieren, dann sind alle die auf dem Holzweg, die denken, das sei rechtens. Nein, das ist es nicht. Und wenn das ausgerechnet von denen vorgenommen wird, die auf die Verfassung und die darin verankerten Grundrechte einen Eid geleistet haben, dann darf man ohne wenn und aber von einer Revolution sprechen. Es sind immer nur ganz spezifische und befristete Sanktionen und Teilbeschränkungen legitim, das aber auch nur, wenn diese nachweisbar sind, kurz, wenn nachweisbar ganz klar deklarierte Gefahrenmomente vorliegen. Die Behauptung, dass die etwaigen Kapazitäten eines seit mind. 15 Jahren von den Regierungen in diesem Zeitraum kaputtgesparte Gesundheitssystem überlastet sein könnte, ist KEIN solcher Fall!
Nicht, dass es etwas aussergewöhnliches wäre, wenn sich Landesregierungen und die angeschlossenen Ministerien mit dem Hintern auf Urteile von höchsten Gerichten setzen – das ist schon oft passiert,demnach gibt es diese Form der Anarchie von innen heraus schon länger – doch wenn sich Landesregierungen, Nationalregierungen, insbesondere der deutsche Bundestag ins Einvernehmen setzen mit dieser anarchistischen und revolutionären Kriegserklärung an das eigene Volk, dann ist die Grenze erreicht, wo Widerstand zur obersten Pflicht wird. Und das ist im Gegensatz zu den verfassungswidrigen Vorgehensweisen unserer Landesregierungen und unseres Bundestags, der stillschweigend zusieht, verfassungskonform. Niemand darf ein Gesetz und eine daraus abgeleitete Krisensituation ohne genaue Deklaration der Krise – ein etwaig kollabierendes Gesundheitssystem ist nirgends deklariert und ableitbar- über die in der Verfassung garantierten Grundrechte stellen und diese dann nach Belieben teilweise ausser Kraft setzen. Das ist einer der wichtigsten und obersten Rechtsgrundsätze.
Und wie kann sich dieser Widerstand denn organisieren, wenn alle oder zumindest viele Grundrechte ganz oder tlw. ausser Kraft gesetzt worden sind und wir folglich gerade einen Polizeistaat erleben.Nun, ich suche noch nach kreativen Vorgehensweisen und informiere euch ganz sicher, wenn ich welche gefunden habe. Hat nicht Greta auch mit einem Schild und alleine angefangen? Ich werde ganz sicher alles daran setzen, meine Mitbürger:innen umfassend, transparent und prüfbar (nachvollziehbar) zu informieren, um ihnen zu verdeutlichen,dass momentan Ungeheuerliches geschieht.Wir leben in einem absoluten und vor allem illegitim angewiesenen Ausnahmezustand.
Darf ich mich noch etwas wundern? Ich wundere mich über die vielen Jurist:innen,die jetzt schweigen. Ich wundere mich über die vielen Ärzt:innen, die jetzt schweigen,ich wundere mich über die vielen Angestellten und Beamt:innen, die jetzt schweigen.Ich wundere mich über die vielen Universitäten und ihre Fakultäten, die jetzt schweigen.Ich wundere mich, dass alle die, die einen Eid auf die bundesdeutsche Verfassung und das Wohl und Wehe dieser Verfassung geleistet haben, jetzt schweigen. Aber eigentlich wundere ich mich vor allem darüber, dass die Polizeibeamt:innen, Soldat:innen, Bundespolizist:innen jetzt Befehle befolgen, deren Grundlage illegitim – also nicht rechtens sind. Ich wundere mich über die vielen Verwaltungsangestellten auf allen staatlichen Ebenen, die ebenfalls Verpflichtungen auf die bundesdeutsche Verfassung und die darin besonders geschützten Grundrechte geleistet haben, und jetzt schweigen. Ist Schweigen und sich damit Abfinden und Wegsehen jetzt die geeignete Vorgehensweise, um ja nicht aufzufallen? Ist die Angst vor den Konsequenzen zu stark? Immerhin hat die Landesregierung, als wäre es nicht längst schon ungesetzlich genug, auch noch einen Bußgeldkaralog veröffentlicht, um die von ihr selbst gebrochene Gesetzlichkeit noch zu legitimieren. Das ist schlicht brutal! Brutal einfältig, widerlich anmaßend und vor allem eines, es ist Unrecht!

Ich wundere mich, nicht mehr nicht weniger.

Und ja, ich habe auch Angst, denn ich sehe eine von oben verordnete Revolution. Eine Revolution muss nicht zwingend von unten aus der Gesellschaft kommen. Wie wir sehen, ist sie noch viel gefährlicher, wenn sie mitten aus dem Herzen unserer gerade in Frage gestellten Demokratie kommt. Das ist echt eine ganz coole und perfide Kiste. Doch bitte, werte Demokratie-und Verfassungsfeinde,die ihr gerade ohne verfassungskonforme Rechtsgrundlage agiert und agitiert und unser Land und die Länder der europäischen Union und weit darüber hinaus vor die Wand kachelt, nicht nur ich beobachte euch kritisch und hinterfragend, nicht nur ich wundere mich und bekomme Angst, wenn ich sehe, was ihr da gerade ins Werk setzt. Und sollte es wirklich einen Angriff von Aussen geben,also von mir aus aus irgendeinem Land, das auf Prasidialdiktaturen, Einheitsparteien o.ä. setzt, dann habt ihr erst recht die Pflicht, das kundzutun, dass wir gerade angegriffen werden und CoV-2 nur die erste Welle ist. Dann aber müsstet ihr mobilisieren und nicht isolieren. Und sollte eure gerade illegal verordnete Zerschlagung der freiheitlich-demokratischen Grundordnungen, Menschenrechte und damit auch unserer Verfassung, darin verortet sein, dass ihr schlicht nicht zugeben wollt, dass ihr die euch anvertrauten Gesellschaftssysteme aus Gier, Machtgeilheit und damit psychopathisch-narzissistischer Indikation heraus bereits schon lange wie Schmarotzer von innen heraus ausgesaugt habt, dann seid ihr bald diejenigen, die irgendwann zur Rechenschaft gezogen werden, denn ich bin nicht alleine. Viele Hunderttausende, wenn nicht Millionen Menschen werden nach und nach verstehen, was ihr da gerade tut und das kann nicht gutgehen. Irgendwann ist, ähnlich wie bei der Infiziertenkurve oder einer Fieberkurve ein Kurvenverlauf erreicht, von dem an niemand mehr schweigt, niemand mehr wegsieht und alle sich an euch erinnern werden und euch suchen,finden und zur Rechenschaft vor ordentlichen Gerichten stellen werden. Gerichten, die ihr nicht politisch verseucht habt, Gerichten, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die Grundrechte und damit auch die Menschenrechte als schützenswertesten gesellschaftlichen Wert anerkennen, respektieren und daran ihre Urteile ausrichten werden. Was immer ihr da gerade veranstaltet, denkt nicht, es geht lange gut. Wer nicht ehrlich ist und vor allem transparent und (u.a. rechtlich) prüfbar arbeitet, wird schon alsbald als Zerstörer der Gesellschaften herausgearbeitet werden, denn ich bin nicht alleine,der sich wundert über das gerade ablaufende Geschehen. Und wenn ich es in Stein meißeln muß, ihr werdet es niemals schaffen, das höchste Gut der Menschen, den Willen zur Freiheit zu unterdrücken. Er ist, neben der Neugierde, eine der wesentlichen Charakteristika menschlichen Lebens und Wirkens.Und selbst in suppressiven und zentral gesteuerten und manipulierten Gesellschaftssystemen, leben immer auch die Keime der Neugierde und des Willens zur Freiheit und Selbstgestaltung des Lebens.Sie sind genauso verbreitet wie Viren, immerdar vorhanden,auch wenn sie sich über viele Jahre im Verborgenen halten oder gehalten werden.Dennoch sind sie da und erblühen binnen kurzer Zeiträume,ähnlich wie die vermeintliche Corona-Epidemie, zu gesamtumfassenden, alle Gesellschaften und deren Schichten erfassender Vehemenz, die keinen und niemanden verschont. Das ist schon oftmals in der Geschichte der Menschen passiert.Also denkt bloß nicht, ihr könntet diese Keime unterdrücken. Das geht immer nur für relativ kurze Zeiträume. Und bitte denkt niemals, dass nicht auch ihr an dem Dilemma scheitern werdet, dass immerdar vorhanden ist und immer wieder für tiefgreifende Umwälzungen sorgt und gesorgt hat, die Frage: Wer kontrolliert diejenigen, die die kontrollieren, die kontrollieren?! Auch die Ethik der Freiheit und des Willens zur Selbstbestimmung und Selbstgestaltung hat ihre höchste Kondensation in den Menschenrechten. Und genau auf diesen Menschenrechten begründet sich die deutsche Verfassung und die darin enthaltenen Grundrechte, die einige in unserer Gesellschaft gerade von oben her abschaffen,ohne jedwede gesetzliche Grundlage, die dies legitimiert, es sei denn es liegen die eindeutigen Voraussetzungen dafür vor. Doch das ist m. E. nicht der Fall,war bis jetzt nie der Fall und wird hoffentlich nie wieder der Fall sein,denn nicht nur ich,der ich mich wundere ob dieser dreisten und unrechtlichen Aktionen unserer Politiker:innen und vor allem der Ministerien,schau euch genau auf die Finger, die ihr da schweigt zum schreienden Unrecht.Es sind derer Millionen,hunderte Millionen von Menschen, denen ihr gerade die Grundrechte wegnehmt, ungesetzlich willkürlich, brutal durchsetzend qua höriger Exekutiv-und Ordnungskräfte, und das wird niemals mehr in Vergessenheit geraten. Und es wird dereinst aufgearbeitet werden, denn ihr seid dann die, die einen Bußgeldkatalog bekommt, an dem ihr den Rest eurer verkorksten Politschmarotzerkarrieren zu knabbern haben werde, denn ihr wart es, die ihr euch gegen euer eigenes Volk gestellt hat, das euch fatalerweise in freien Wahlen zu dem gemacht habt,wasi hr uns jetzt ganz offen und ehrlich zeigt. Ihr zeigt euer wahres Gesicht! Ihr offenbart uns allen eure wahren IntentionenUnd noch viel besser und eindeutiger, ihr lügt weiter und kehrt nicht um, entschuldigt euch und verschwindet einfach in der Vergessenheit. Nein, ihr lügt weiter, verwässert, verhindert und verbiegt alles, was an inneren und umso wichtigerern Werten einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und einer diese respektierenden,offenen und freien Gesellschaft den allergrössten und bedeutsamsten Wert darstellt. Und genau damit offenbart ihr uns, wer ihr wirklich seid.Kleingeistige, unfähige und vor allem unprofessionelle Menschen, die sich in ihrer Selbstverliebtheit mit aufgesetztem Pathos und verlogener „Ich kümmere mich doch um euch-Fratze“ nur selbst kaprizieren und dabei über Leichen gehen.Genau solche braucht niemand in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft.Alle,die ihr euch genau jetzt dem Volk so offenbart,ihr werdet herausgearbeitet, isoliert, gerichtet und in die Vergessenheit geschickt. Und das ist völlig rechtens, denn ihr habt euch gegen die deutsche Verfassung mit ihren garantierten Grundrechten gestellt, ganz offen, aggressiv und blind vor Selbstpathos. Niemand will euch mehr! Und alle, die heute und jetzt dazu schweigen,sind keinen Deut besser, denn sie sind Trittbrettfahrer,die immer und immer wieder die grösste Gefahr darstellen. Das Schweigen ist es, was Gesellschaften von innen heraus zerstört. Das Anpassen, das lächelnde Ausnutzen kleinkarrierter Selbstverliebtheit, das Denunzieren und burgoise Biertresenweltmännische. ,das ist die eigentliche Gefahr für freie Gesellschaften, denn ihr sitzt in euren verquasten und nebulös-versifften Kleinbürgeridyllen und denkt, dass ihr einen besonderen Wert habt, der es euch erlaubt, solche Situationen wir die jetzige noch auszunutzen, um ganz groß herauszukommen. Und dabei macht ihr eine verlogene Show sondersgleichen und zeigt euch nur zu leicht erkennbar oberflächlich pathetisch und bekümmert. Doch an den Handlungen erkennt man euch nur zu gut. Seid euch dessen bewusst, denn es wird durchgängig aufgearbeitet werden, so viel ist sicher.

Seid gesegnet! Liebt, lebt und bitte seid bereit!

Moment mal!

Warum bekommen wir denn Gesamtzahlen an Verstorbenen?

Es wird so getan, als wären das alles Verstorbene, die ausschließlich durch Folgeerscheinungen des viruellen Geschehens gestorben sind. Erst unlängst gab der italienische Katastrophenschutzleiter bekannt, dass es insgesamt Verstorbene sind, die während der gerade bestehenden CoV-2-Epidemie versterben.
Diese Aussage ist ganz grosses Kino!

In Deutschland kommt diese Rolle dem RKI zu bzw. bildet es sozusagen die wichtigste Quelle laufender Erkenntnisse und Datenveröffentlichungen.

Im RKI sitzen wieviele wissenschaftlich ausgebildete Fachkräfte?! Kann es sein, dass diese es willentlich zurückhalten oder wird es seitens der zuständigen übergeordneten Behörden (Gesundheitsministerium) so angeordnet.oder werden die Daten einfach nur schlampig und nicht fachgerecht zugeliefert? Falls letzteres der Fall ist, dann ist das ein Skandal! Denn es ist natürlich angezeigt, die Todesursachen zu differenzieren, oder wird das auch nur schlampig oder gar präselektiert und damit proklamatisch gehandhabt? Fakt ist, es ist den betroffenen Zuständigkeiten scheinbar völlig gleichgültig oder denkt sich, ach ist doch erst einmal aufschiebbar.

Ich habe momentan den Eindruck, dass es schlampig und völlig oberflächlich gehandhabt wird. Und wenn man z. B. auf meiner Tätigkeitsebene das GEsundheitsamt direkt über diese Fehlerquellen informiert, dann kommt trotz oberstem Repräsentanten (in meinem Fall Landrat) im cc NULL ANTWORT.
Dazu kommt, dass momentan zum ersten Mal überhaupt ein viruell induziertes Notstandsszenario aufgebaut wird. Man hat sich bis dato mit Themen wie Hochwasserschutz, Unwetterfolgen u.ä. vortrefflich beschäftigt, doch so etwas ist noch nicht dagewesen. Und genau da setzt die Kritik ja auch an.

Es ist seit vielen Jahren bekannt, dass mindestens auf Bundesebene ein solches Szenario bereits untersucht wurde. Geschehen ist NICHTS. Völlig kopflos und panikinduziert klammert man sich an Krisenstäbe und berichtet, dass man die Anzahl der potenziellen Behandlungsmöglichkeiten erhöht u.ä., doch nicht eine:r dieser Krisenmanager:innen drängt darauf, dass das Erfassungsszenario für die Katz ist und dringend verbessert werden muss. Man fühlt sich wichtig und baut Pandemiepläne für Verwaltungen auf, erfreut sich mit der Polizei und dem Militär daran, dass man gemeinsam am Tisch sitzt und sich Nichtigkeiten zu ganz großen Themen hochschaukeln kann, doch das wichtigste, die konkrete und fachlich differenzierte Erfassung des viruell induzierten Geschehens ist mit Verlaub Kinderkram. Und so läuft eigentlich etwas, was ich als Kopfvirus viel treffender beschrieben sehe. Ich habe es unlängst als das Tschernobyl-Szenario beschrieben und genau das geschieht hier. Solange wir als Fachleute den Mund halten und nicht ständig nerven, bei aller Gefahr für die eigene Karriere, solange machen diese Schmalspur-Befehlsempfänger nur gegenseitige Gesäßpflege, was im Übrigen eine typische Symptomatik für den o.a.Kopfvirus ist – meiner Meinung nach.
Und Schlampigkeit, um Gottes Willen, da wird schnell auf die Schultern verwiesen und man zeigt die Sterne und Streifen und macht jedewede Kritik zur inquisitionsgerichtsfähigen Gotteslästerung Mit solcher Borniertheit und von einem nazistischen Kadavergehorsam beseelt, wird mit stolz geschwellter Brust und Orden klimpernd noch verkündet, dass immer noch mehr geht. Fatal, dass das dann selbbstbeweihräuchernd und fast schon egoman psychotisch auch noch in die Öffentlichkeit getragen wird, damit diese doch bitte schön erkenne, wie sich umfassend gesorgt werde. Und dabei basiert das gesamte Szenario auf völlig unzulänglich erfassten Daten! Doch niemand ändert es, denn es ist ja viel geiler, sich zu kaprizieren und einen auf tolle Show zu machen.

Das ist ganz grosses Kino!

Zur Zeit wird aus diesem schlampig und nur oberflächlich differenzierten Datenmaterial in jeder Gesellschaft ein höchste Gefahr bringendes Szenario etabliert, das unweigerlich zum Kollaps eben dieser Gesellschaften führen muss. Und das geschieht sehenden Auges. Fachspezifische Einwände werden lächelnd zur Seite geschoben und oder sogar sanktionierend diskreditiert. Und daran mag ein jede:r erkennen, dass sämtliche politischen Entscheidungsträgerschaften anscheinend einen Kopfvirus haben und dass dieser sie völlig blind macht gegenüber den durch ihre Verantwortlichkeiten leidenden Gesellschaften. Es ist nun einmal völlig falsch, sich zu verstecken und einen auf Heilsbringer zu machen.Ein Virus mendelt munter vor sich hin und wir haben kaum eine Chance gegen ihn, wenn wir nur so tun, als könne man sich verstecken und alles wird gut! Man muss ihn aktiv angreifen,indem man Sorge trägt, dass die Gesellschaft funktionsfähig bleibt oder ihn ganz früh schon isolieren und hermetisch abriegeln, dass er keine Chance hat, neue Wirte zu finden, um seinen Lebenszyklus immer und immer wieder zu erneuern. Letzteres ist dank der völlig hirnlosen Nullreaktionen leider zu spät. Dann aber hilft Desinfektion allenthalben, Materialbeschaffung für die Front in den Krankenhäusern und noch einmal Desinfektion, eine kontrollierte Herdendurchseuchung (Verterinäre lernen das bereits im Grundstudium) und vor allem noch einmal Desinfektion und noch einmal Materialbeschaffung. Und man sollte sich Fehler eingestehen lernen, wie z. B. den, dass man das eigene Volk übersanktioniert und zeitgleich Asylanten bei NAcht und Nebel noch hereinläßt, dass man interdisziplinäre FAchgremien bis dato nicht zugelassen hat, weil man ja denkt, man habe das alles im Griff. JA, man hat es im Griff und zwar in einem letalen Würgegriff. Dem Virus ist das völlig gleichgültig, denn er gehört nun einfach zur Lebenswelt dazu.Und er wird sich stündlich ändern und fleissig mendeln. Nun stellt euch einfach einmal vor, es macht sich der nächste Virus auf die Reise. Oh ja, es gibt diverse davon und gerade die zoonotischen Viren haben ein sehr grosses Potenzial tagtäglich für weitere und ganz schmerzhafte Erfahrungen zu sorgen. Dann geht es unseren Gesellschaften wie den Risikogruppen und den Alten und Schwachen. Dann werden sie kollabieren und versterben.

Also, rafft euch endlich auf und bringt euch unüberhörbar ein. Es ist wirklich von allergrößter und entscheidender Bedeutung, dass momentan Karrieren, Klopapierversorgung, Bedeutungs-, Geld- und Machtgeilheit völlig belanglos werden. Denn sonst kacheln uns diese kopflos-panischen Gehirnkranken vor die Wand und wir erleben eine weltumfassende Revolution, die noch viel mehr Opfer kosten wird, als dieser verkackte CoV-2.

Es ist allenthalben der Fall. Es fehlen nicht nur Toilettenpapier, Hefe, Mehl, Nudeln. Masken, Handschuhe, Desinfektionsmittel und und und sind auch Mangelware geworden.

Einmal abgesehen davon, dass es Überflüssige gibt, die in Krankenhäusern und sonst wo dieses letztgenannte Material einfach stehlen, davon ab, dass auf VErsteigerungsplattformen plötzlich eben die benötigten Materialien auftauchen und zu Wucherpreisen angeboten werden, das ist alles wirklich widerlich. Dennoch müssen wir uns in Anbetracht der Situation selbst zu helfen versuchen. Wie sagen die Russen so treffen: Die Rettung der Ertrinkenden ist Sache der Ertrinkenden.

Wohl denn, ich habe euch hier zum Thema Wiederverwendung von Masken zwei Filme bereitgestellt.

Und wer eigene Masken schneidern möchte, nur zu. Es ist wird überall zur Zeit benötigt. Informationen dazu findet ihr im Netz mehr als genug!

Bleibt alle wohlauf!

Mein Landkreis, mein Bundesland, ja ganz Deutschland wird zur Zeit geprägt von der Corona-Hype. Mit Stand von heute Morgen sind in meinem Landkreis 23 verifizierte mit Co-V Infizierte gemeldet worden.

Wenn es darum geht, das momentane Geschehnis um die Corona-induzierte Grippewelle zu beleuchten, dann fällt mir eines auf, es wird ohne jedwede kritische Betrachtung die gesamte europäische Bevölkerung und alle ihre gesellschaftlichen Einrichtungen (also inkl. der Unternehmen) mal eben in eine Schockstarre versetzt. Es ist eine staatlich verordnete Schockstarre. Und sie wirkt! Natürlich soll sie wirken, denn schliesslich sind wir Bürgerschaften dazu per Gesetz angehalten, die staatlicherseits gesetzten Ge- und Verbote bei Strafandrohung einzuhalten. Und das tun wir auch zum überwiegenden Teil.
Oh ja, es bilden sich sogar Allianzen von Lemmingen, die sich darin kaprizieren, alle die zu diskreditieren, die nicht ihrer gehorsamen und pflichtbewussten „Ich-bleib-Zuhause-Meme“ folgen. Das ist, wenn Angst um sich greift und alles Vorgekaute einfach geschluckt wird. Dann werden alle plötzlich zu den großen Verfechter:innen von Zwangsmaßnahmen udn rufen nach dem „starken Staat“ und werden umgehend von den diversen Selbstdarstellern suf allen Ebenen auch prompt bedient. Das ist noch nachvollziehbar und ich respektiere es. Doch was mir schwerfällt, ist, dass eben diese Klientel trotz Aufforderung, selbst nachzuforschen oder meinen Quellenangaben zu folgen und die jeweiligen Ergebnisse zu veröffentlichen, sich in aktiver Diskreditierung und Bevormundung selbst darstellen und groß tun. Das wird dann schnell zur indirekten Hetze und Diffamierung, so von wegen ich hätte wohl im Mathematikunterricht gefehlt oder es habe so und so keinen Sinn, sich mit mir auseinanderzusetzen oder ich sei völlig unverantwortlich. Das ist ganz großes Kino. Ok, die Mehrheit der mich umgebenden Menschen kann weder komplexe Kurvendiagramme noch Wahrscheinlichkeitsrechnung oder differenzierende Analyse von Statistiken bereithalten, und markiert eben demzufolge lieber den besorgten, starken und durchgreifenden Max. Und natürlich folgen diese Lemmingcharaktere eben genau denen, die sie schon seit Jahr und Tag belügen. Das ist by the way ein sich selbstverstärkender Teufelskreis mit durchaus fatalen und ggf. sogar letalen Folgen für die Gesellschaft und vor allem die freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Bei genauerem Hinsehen, und das ist eben einfach meine Ausrichtung, habe ich allerdings erhebliche Zweifel an den inzwischen ins Werk gesetzten Maßnahmen, auch wenn es einer zunehmend – natürlich – total besorgten Klientel genau so zusagt. Habt ihr euch schon einmal Gedanken gemacht darüber, warum Menschen lügen und warum noch mehr Menschen den Lügenden lieber folgen als denen, die diese Darlegungen kritisieren oder sogar als Lügen entlarven. Das hat mit Angst und mit Aufmerksamkeits-und Geltungsanspruch, also Belohnungssystemen zu tun. Oft wird gelogen, weil der Lügende händeringend nach Aufmerksamkeit und Geltung im sozialen Umfeld sucht. Der Lügende möchte einfach nur wahrgenommen werden.Und wird er der Lüge überführt, wird er bestraft. Du sollst nicht lügen! Doch damit wird sein berechtigter und nur zu menschlicher Anspruch nach Aufmerksamkeit und Geltung bestraft und eben diese ihm erst nicht zuteil. Folglich verstärkt sich dieser beginnende Teufelskreislauf dahingehend, dass er noch geschickter wird. Und ist erst einmal ein bestimmtes Alter erreicht und er hatte Erfolg mit seinen nach Aufmerksamkeit und Geltung heischenden Geschichten, dann wird er alle die unsicheren, angstgetriebenen mit mehr oder minder lautem Getöse „bedienen“.Er hat zwischenzeitlich gelernt, dass seine Lügen vor allem  in Stresssituationen seiner Zuhörerschaft besonders gerne angenommen werden

Ich dokumentiere das deshalb hier auch, denn es wird eine Zeit danach geben. Und dann schauen wir vielleicht gemeinsam darauf, was wie und wann geschah und wie es ablief und wie es dann in einer nahen, mittelfristigen und etwas weiter gefassten Zukunft sein wird.

Wir haben als Faktum momentan eine durch den Corona-Virus und einen seiner Stämme induzierte Grippewelle.Oder sollte ich sagen, eine Teilgrippewelle, denn die Grippe als solches geht wie jedes Jahr um die Welt. Wie das C-Geschehen sich entwickelte, dazu gibt es genügend Literatur im Netz.Ich selbst habe natürlich direkt auf die Gesamtzahlen der vergangenen und der aktuellen Grippewelle geschaut und wundere mich bis jetzt darüber, dass die ins Werk gesetzten Aussetzungen des gesellschaftlichen Lebens so vehement und rigeros angewandt werden.Ich wundere mich schon alleine deshalb, weil die Zahlenwerke auf den Seiten worldometers.info, euromomo.eu , euro.who.int,dem rki selbst sowie thelancet.com sowie vielfältige Veröffentlichungen u.a. der Ärztezeitung, der Aopthekenumschau, der Neuen Züricher, der Welt, der TAZ, dem Spiegel u.v.m. eine eindeutig umsichtigere und deutlichst kritischere Darstellung aufzuweisen haben. Ich habe auf FB meine Rechercheergebnisse kurz und knackig zum Besten gegeben. ES ist ja fast logisch für den Umgang mit diesem oder anderen sogenannten „Asozialen Medien“, dass ich heftigst angegangen werde, weil ich es wage, vergleichende und differenzierende Analysen vorhandenen Materials öffentlich zu machen.Wohlgemerkt, ich fordere stets dazu auf, dass sich einjeder selbst die Mühe macht,meine Analyseschritte nachzuvollziehen und seine Interpretation dazu zu veröfffentlichen. Das ist allerdings kaum möglich, denn die Welle des (deutschen) Gehorsams und der Diffamierung läuft bereits zum jetzigen Zeitpunkt auf Hochtouren.

Es ficht kaum jemanden an, dass es eine gewaltige Diskrepanz zwischen den Grippezahlen und den Coronazahlen gibt und dass kein einziger Staat sowohl bei der aktuellen Grippesaison als auch den vorangegangenen auch nur einen Teilschritt dessen unterneommen hätte von dem, was jetzt gerade ins Werk gesetzt wird. Es interessiert niemanden, dass es zum jetzigen Zeitpunkt bereits über 107.000 durch die saisonale Grippe verursachte Verstorbene zu beklagen gibt. Es interessiert anscheinend noch weniger, dass zum jetzigen Zeitpunkt über 2,7 Millionen Verstorbene an sog. communicable deseases (also von Mensch zu Mensch übertragbare Krankheiten) verstorben sind. Es ist sogar so, dass der RKI-Chef ungehindert etwas von 10 Millionen Infizierten alleine in Deutschland spricht. Das ist wirklich ganz großes Kino allenthalben. Vor allem, weil die amtierenden politischen Entscheidungsträgerschaften sich zur Zeit darin gefallen, allenthalben den harten Max zu markieren, um ihre verquaste Version von selbstverliebter Durchsetzungskraft auf die öffentliche Bühne zu bringen. Dabei ist es so einfachmit einer einfachen Analyse von einschlägigen Zahlenwerken und fachlich seriösen VEröffentlichungen. Wäre es konsequent und fachlich fundiert, dann würden dieselben politischen Kräfte vor der saisonalen Grippe warnen, denn mit Stand heute sind bereits 220 Menschen nur in Deutschland an den Folgen der aktuellen Grippe verstorben. Davon sind ca.ein Drittel bis ein Viertel durch den Grippevirus des Corona-Stammes verursacht worden. Weltweit, wie o.a. mehr als 107.000. Und das ist für eine Grippelwelle noch ein moderates Ergebnis, denn laut einer medizinischen Untersuchung versterben jährlich zwischen 200.00 bis 650.000 Menschen an den durch Grippeviren verursachten Atemwegserkrankungen. Und wenn sich die deutschen Zahlen einmal ansieht (Quellen s.o.), dann berechnet ein Naturwissenschaftler natürlich die Trefferwahrscheinlichkeiten, z.B.die,wie wahrscheinlich ist es, dass Du als Mensch in meinem Landkreis z. B. auf einen Corona-Infizierten bei einer entsprechenden Faktorenberechnung (also noch nicht erkannte und verifizierte Träger des C-Virus() triffst und kommst auf Werte von 0,000X.  Wenn Du das dann für das Bundesland, Deutschland, Europaoder die ganze Welt hochrechnest, dann sind die Werte um einige Potenzen niedriger. Und wenn Du Dich dann fragst, wie ein RKI-Chef auf seine Berechnungen kommst, dann triffst Du auf die in der Lehre der Virologie angewendeten Formellandschaften. Und wenn Du Dir diese genauer ansiehst, dann erkennst Du, dass sie ihre Grundlage in der epidemiologischen Wahrscheinlichkeitsberechnung haben.Und dann schaust Du, welche Zahlen dieser RKI-Chef und seine Gefolgschaften  wohl anwenden, dann fragst Du, tickt der noch ganz richtig?! Seine Zahlenwerke sind erstens nicht genau nachvollziehbar und zweitens treffen sie noch nicht einmal für alle durch von Mensch zu Mensch übertragbaren Krankheiten zu. Fatal, denn seine Darlegungen werden kritiklos auch von einem Großteil der naturwissenschaftlichen Gemeinde kritiklos übernommen.Und wenn sich hier und dort kritische Stimmen aus profundem Munde erheben, dann werden sie diffamiert und eine gesellschaftliche und fachlich-gebundene Hetze und sogar inquisitionsartige Diffamierung setzt ein.
Das ist ein beredtes Zeugnis vom Zustand unserer Gesellschaften und ich dokumentiere es, denn irgendwann ist das alles einmal vorbei.

Gut, soweit zu den Analysen. Auch wenn ich es stark abstrahiert habe, um es kurzzufassen, so fordere ich erneut ein, dass sich jeder kritische Mensch damit auseinandersetzt und vor allem Position bezieht.

Position – ein gutes Stichwort. Wenn alle nur Schweigen und auf ihr kleines und kurzes Glücklichkeitsmoment fokussieren, dann nimmt es nicht Wunder, dass sich kaum Widerstand gegen diesen Schwachsinn,der jetzt gerade passiert, bildet. Angst und Selbstverliebheit sind dabei ganz wichtige Beweggründe. Wir sind alle nur Menschen.Nicht dass ihr das jetzt falsch interpretiert.Ich schaue nicht von einem hohen Ross auf das Geschehen herunter, denn ich bin selbst nur ein winzigster Bestandteil des Gesamtgeschehnisses. Allerdings kann ich Zahlenwerke interpretieren und deshalb habe ich keine Angst vor Ansteckungen,verhalte mich aber aus Gründen der gesellschaftlichen Raison entsprechend und respektiere die Angstgefühle der Menschen um mich herum.Also halte auch ich Abstand im Einkaufsladen, klopfe nur ab anstatt die Hand zu geben usw..

Kommen wir zu den kurz-, mittel-und längerfristigen Folgen des jetzigen Geschehens. Ich bin ein Anhänger des Buches „Wendezeit“ von Fritjof Capra, auch weil ich ihn zu Zeiten der Veröffentlichung selbst einmal persönlich hören durfte und damals dachte (das ist über 30 Jahre her), wow, das ist richtig interessant. F.Capra ist in der einschlägigen wissenschaftlichen Welt ganz sicher kein No-Name. Also nicht, dass ihr jetzt denkt, nun kommt der auch noch mit so einem esoterisch angehauchten Quatsch. Lest einfach selbst und akzeptiert dabei, dass sich die Wissenschaften mindestens so starken Meinungsbildungsströmen ausgesetzt sehen wie die sie umgebende Gesellschaft.
Als Geograph verweise ich gerne auf die Plattentektonik von Alfred Wegener. Sie ist ein plastisches Beispiel für den Umgang mit revolutionierenden Theorien. Kollege Wegener wurde ausgelacht, diffamiert, diskreditiert und herabgewürdigt als er seine Theorie der Plattentektonik dem Disput aussetzte. Kurz und gut, nur ein paar Jahrzehnte später wurde seine Theorie in die Lehre aufgenommen, denn es gab tausende und abertausende Belege und Beweise für die Richtigkeit seiner Theorie. Doch zu seinen Lebzeiten erfuhr er geradezu unmenschliches Fachleid. Wie gesagt, die Lemminge der Zeitströmungen haben ihn ausgesondert. Von allen diesen Lemmingen erfährst Du heute gar nichts mehr. Sie wurden in der Zeit wegerodiert. Doch Wegener ist in aller Munde. Interessant, finde ich.

Ich stelle die Frage, was wird kommen, wenn das alles sich dem Ende neigt? Werden die politischen Entscheidungsträgerschaften ungeschoren davonkommen? Ich denke, sie werden allesamt in Frage gestellt werden, denn der ganze Budenzauber, den sie jetzt gerade hinsichtlich der Zerstörung der Landkreis, landes-und bundesweiten, europäischen und weltweiten Bevölkerung in Sachen Corona an den Tag legen, wird entlarvt werden als der weltweit größte HOAX. Und wenn ich mit meiner Analyse völlig daneben liege, dann lese ich ab sofort nur noch Comics.

Schon aus Gründen des Selbstschutzes postuliere ich jetzt einmal, ich hätte recht. Was wird geschehen, wenn es vorüber ist.Dann lesen alle diese Entscheidungsträgerschaften nur noch Bild-Zeitung und Comics. Denn dann sind sie zutiefst getroffen im Mark jedweder Seriösität und sie können dann noch so viel Entschuldigungen anführen, sie haben unser aller Gesellschaften (nahezu) ruiniert.

Es wird in den Gesellschaften tiefe Spuren hinterlassen, dass die Gesundheitssysteme kaputt gespart worden sind. Es wird tiefe Spuren hinterlassen, dass die sich abmühenden Ärzte-und Pflegeschaften nicht den notwendigen Nachschub an Material, Personal und und hatten und dass die Ärzteschaften teilweise zu einer fiesen,modernen Art von Euthanasieentscheidungen genötigt wurden, weil sie in Anbetracht des Mangels Entscheidungen über Weiterbehandlung oder Abbruch zugunsten potenziell besserer Überlebensperspektiven (z. B. Austausch eines über 80-jährigen gegen einen von mir aus 35-jährigen Notfall-Beatmungspatienten) treffen müssen und mussten. Sie können alle nur mit den Gegebenheiten umgehen und sind einfach nicht zuständig für das bestehende Gesundheitssystem und die notwendige Nachversorgung mit Material und Personal. Das ist für diejenigen eine nachhaltig prägende Erfahrung, die sie niemals mehr vergessen werden, da bin ich mir sehr sicher. Und alleine das wird gewaltige gesellschaftliche Folgen haben. Es wird zu Umwälzungen aller gesellschaftlichen Schichten führen und das wiederum wird sich Weg bahnen im tiefgreifend erschütterten und somit fortan mangelndem Vertrauen in die politischen Repräsentationssysteme. Und das wird mittelfristig jedes Gesellschaftssystem treffen. Ok, das russische nicht, denn das ist fest in der Hand der Putinisten und deren Gefolgsleuten.Vielleicht auch nicht das von Nord-Korea,der Arabischen Emirate, Quatar u.e.m.. Doch dort,wo sich die demokratische Machtkontrolle Weg bahnen konnten, wird es spürbare Veränderungen in der Kontrolle der politischen Repräsentanten und ihrer beratenden Institute wie dem RKI u.ä. geben. Es wird für Fachleute offene Beteiligungsmöglichkeiten geben, die als lesbare Informationsquellen für alle offenstehen werden. Es wird Entscheidungsfindungssysteme geben, die darstellen, welche Gremien durch welche Persönlichkeiten besetzt sind und wie diese entscheiden. Deren Entscheidungen werden den Ergebnissen gegenüber gestellt, die durch alle verifizierten Nutzuer:innen getätigt werden. Es wird auf allen gesellschaftlichen Ebenen durchgängig solche Entscheidungsfindungs- und -kontrollsysteme geben, denn man wird niemals wieder so einer unkritisierbaren Entscheidung der Zerstörung bzw. der Letalisierung der Gesellschaftssysteme machtlos ausgeliefert sein wollen.

Diese Vorgehensweise wird mittel-bis langfristig alle gesellschaftlichen Ebenen erfassen und selbst die „infizieren“, die sich als diktatorische und pseudodemokratische Gesellschaftssysteme bis zum jetzigen Zeitpunkt generieren und absichern.

Diese Art eines Filters wird mittel-bis langfristig dazu führen, dass sich anhand der Datenbank gestützten Informationsbeschaffungen auch auf der persönlichen Ebene jedes Individuums Transparenz- und NAchvollziehbarkeitsistrumente ergeben. Ich sage nur Daniel Suarez lässt grüßen.

Unterstützung – ja, das ist das Wort dieser Zeit, das von großer Bedeutung ist.

Um die Unternehmer:innen ganz gleich wo in Deutschland und natürlich auch in meinem Landkreis zu unterstützen, habe ich hier einmal die wichtigsten Informationen zusammengestellt.

Man kann prinzipiell zwischen zwei Unterstützungen der Wirtschaft wegen Corona-Folgen sprechen.

Einmal die Betriebe, die bedingt durch die sog. Allgemeinverfügungen in ihren Standorten zum Schliessen veranlasst werden. Für gewöhnlich wird in diesen Verfügungen als Handlungsgrundlage das Infektionsschutzgesetz (IfSG) angeführt.

„Das deutsche Infektionsschutzgesetz (IfSG) regelt seit dem 1. Januar 2001 die gesetzlichen Pflichten zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen. Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern .Dabei ist unerheblich, welcher Art die Infektion ist und auf welchem Wege die Infektion erfolgen kann.“ (wikipedia, 2020).

Kritisch für Gaststätten ist ggf. die Formulierung, dass bestimmte Öffnungszeiten zu berücksichtigen sind, denn dann wäre zu klären, ob sie eine aus §56 IfSG ableitbare Entschädigung beantragen können. DAs kann ich euch zur Zeit leider noch nicht sagen. Eine freiwillige Quarantäne wird m. E. nicht zur Anwendbarkeit der aus §56 ableitbaren Entschädigung führen. Schauen Sie bitte dazu auf der Homepage Ihres Standorts nach. Die Quarantänemaßnahme muß amtlich angewiesen werden (z. B.im Rahmen der o.a. Allgemeinverfügungen Ihrer kreisfreien Stadt oder Ihres Landkreises). So verstehe ich es zumindestens.

Deswegen empfehle ich für Unternehmen aus meinem Landkreis und  in ganz Niedersachsen zunächst einmal folgende wichtige Hinweise:

1. https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html
2. https://www.nbank.de/Blickpunkt/Covid-19-–-Beratung-für-unsere-Kunden.jsp
   Unternehmen aus anderen Bundesländern schauen bitte auf den Homepages der Landesförderbanken und der Landesregierungen, ihrer kkreisfreien Städte und Landkreise.

Was die Anwendungen für unternehmerische Entschädigungszahlungen angeht, möchte ich folgende Vorgehensweise vorschlagen:

Die unlängst erlassenen Allgemeinverfügungen betreffen ganz sicher eine Vielzahl von Unternehmen,sowohl in meinem Landkreis als auch im Bundesland Niedersachsen sowie aller anderen Bundesländer und dort deren kreisfreie Städte und Landkreise. 

Für die weitere Informationen informieren Sie sich bitte selbst zum §56 IfSG. Sie finden dazu einschlägige Informationen des Bundesjustizminsteriums oder auf den Homepages des jeweiligen Bundeslandes und seiner kreisfreien Städte und Landkreise.

Erläuternde Informationen:

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot unterliegt oder unterworfen wird, beziehungsweise abgesondert wurde, und einen Verdienstausfall erleidet und dabei nicht krank ist, erhält grundsätzlich eine Entschädigung. Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall.

Bei Arbeitnehmern hat der Arbeitgeber für längstens 6 Wochen, soweit tarifvertraglich nicht anders geregelt, die Lohnfortzahlung zu übernehmen.  Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber auf Antrag beim zuständigen Gesundheitsamt erstattet, wenn alle unten genannten Voraussetzungen vorliegen.

Selbstständig Tätige stellen den Antrag auf Entschädigung direkt bei dem zuständigen Gesundheitsamt.

Für wen gilt ein Tätigkeitsverbot?

Gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG) besteht ein gesetzliches Tätigkeitsverbot für

• Personen, die beim Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen von Lebensmitteln mit diesen in Berührung kommen, oder die in Küchen von Gaststätten und Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung tätig sind, wenn sie
  • an bestimmten Infektionskrankheiten (zum Beispiel Salmonellose), infizierten Wunden oder Ähnlichem leiden oder
  • Ausscheider sind;
• Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen für Kinder und Jugendliche beschäftigt sind, soweit sie
  • an bestimmten Infektionskrankheiten leiden oder
  • Ausscheider sind.

Darüber hinaus sind die zuständigen Gesundheitsämter berechtigt, Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern bestimmte berufliche Tätigkeiten zu untersagen, soweit dies notwendig ist, um die Ausbreitung von Infektionskrankheiten zu verhindern.

Die zuständigen Gesundheitsämter haben auch das Recht, die oben genannten Personen in einem Krankenhaus oder an einem anderen Ort abzusondern (beispielsweise in häuslicher Quarantäne).

Wie viel Entschädigung wird gezahlt?

• 1. – 6. Woche: Höhe des Verdienstausfalls
• ab 7. Woche: Höhe des Krankengeldes
  nach § 47 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Verfahrensablauf

Arbeitnehmer

Arbeitnehmer sind verpflichtet ihren Arbeitgeber oder Dienstherren unverzüglich zu informieren, dass ein Tätigkeitsverbot vorliegt. Als angestellte(r) Beschäftigte(r) erhalten Sie den Verdienstausfall bei einem Tätigkeitsverbot beziehungsweise einer Absonderung gemäß Infektionsschutzgesetz in den ersten 6 Wochen von Ihrem Arbeitgeber ausgezahlt. Zur Entschädigung bei einem Tätigkeitsverbot von mehr als 6 Wochen muss ein formloser Antrag beim zuständigen Gesundheitsamt gestellt werden

Arbeitgeber

Auf Antrag erstattet Ihnen die zuständige Stelle die gezahlten Entschädigungen für ihre Angestellten, denen eine Entschädigung nach § 56 Absatz 1 zu gewähren ist (bei Tätigkeitsverboten: Verdienstausfall und Rentenbeiträge; bei Abgesonderten: Verdienstausfall, Rentenbeiträge und Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung).

Antragstellung

Den Antrag auf Erstattung stellen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer beim zuständigen Gesundheitsamt. Dort erhalten Sie auch Auskunft bei speziellen Fragen zur Antragstellung.

• Füllen Sie das Antragsformular des zuständigen Gesundheitsamtes aus und stellen Sie die Nachweise zusammen.
• Reichen Sie die Antragsunterlagen bitte vollständig beim zuständigen Gesundheitsamt ein.

Prüfung

• Ihr Antrag wird umgehend geprüft, eventuell fehlende Unterlagen werden nachgefordert.
• Über die Bewilligung / Ablehnung erhalten Sie einen schriftlichen Bescheid.

Auszahlung

Die Erstattung erfolgt bargeldlos auf das von Ihnen angegebene Konto.

Selbstständige

Antragstellung

Den Antrag auf Entschädigung stellen beim zuständigen Gesundheitsamt. Dort erhalten Sie auch Auskunft bei speziellen Fragen zur Antragstellung.

• Füllen Sie das Antragsformular des jeweiligen Gesundheitsamtes aus und stellen Sie die Nachweise zusammen.
• Reichen Sie die Antragsunterlagen bitte vollständig beim zuständigen Gesundheitsamt ein.

Prüfung

• Ihr Antrag wird umgehend geprüft, eventuell fehlende Unterlagen werden nachgefordert.
• Über die Bewilligung / Ablehnung erhalten Sie einen schriftlichen Bescheid.

Auszahlung

Die Entschädigung wird bargeldlos auf das von Ihnen angegebene Konto gezahlt.

An wen muss ich mich wenden?

Das zuständige Gesundheitsamt

Voraussetzungen

• Verdienstausfall wegen eines Tätigkeitsverbotes beziehungsweise einer Absonderung nach Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Eine Entschädigung kann nicht gezahlt werden:

• an Eltern ohne Tätigkeitsverbot, deren Kinder wegen eines Besuchsverbotes gemäß IfSG keine Betreuungseinrichtung besuchen durften
• für die Zeit einer Krankschreibung oder Krankmeldung(!)
• für Auszubildende, die aus einem in ihrer Person liegenden Grund unverschuldet verhindert sind, ihre Pflichten aus dem Berufsausbildungsverhältnis zu erfüllen (gemäß § 19 Absatz 1 Ziffer 2 Buchstabe b BBiG)
• bei fehlender Tarifregelung für eine relativ unerhebliche Zeit des Tätigkeitsverbotes (nach § 616 BGB)
• bei anderweitigem, entlohntem Einsatz im Betrieb
• bei vertraglichen oder tarifrechtlichen Verpflichtungen des Arbeitgebers zur Lohnfortzahlung

Welche Unterlagen werden benötigt?

Arbeitgeber

• Antrag
• Nachweis über die Höhe des Arbeitsentgeltes 
• Nachweis über abzuziehende Steuern und Beiträge zur Sozialversicherung
• Nachweis über gezahlte bzw. nicht gezahlte Zuschüsse
• Krankenscheine bei Krankschreibung
• Bescheid über das Tätigkeitsverbot und dessen Aufhebung
• Auszug aus Tarifvertrag über die Entgeltfortzahlung bei Arbeitsverhinderung

Selbstständige

• Antrag
• Bescheinigung des Finanzamtes über die Höhe des letzten Jahreseinkommens (oder betriebswirtschaftliche Auswertung / BWA des Steuerberaters)
• Krankenscheine bei Krankschreibung
• Bescheid über das Tätigkeitsverbot und dessen Aufhebung

Welche Gebühren fallen an?

Für die Antragstellung fallen keine Kosten oder Gebühren an.

Welche Fristen muss ich beachten?

Antragsfrist: bis zu 3 Monate nach Beginn des Tätigkeitsverbots oder der Absonderung

So, ich hoffe, dass das erst einmal alle wichtigen Informationen sind, um Ihnen als Arbeitgeber:in oder Arbeitnehmer:in ein Handlungsgerüst an die Hand zu geben, das Ihnen in dieser Sache etwas weiterhilft.

Ich pflege zum Schluss vieler meiner Artikel zu sagen: Seid´gesegnet! Ich wünsche allen von Herzen, dass wir diese erstmalige landesübergreifende, ja sogar weltweite Krise so überstehen, dass wir uns hoffentlich alle gesund danach erneut lesen können.

Die Russen sagen dazu sehr treffend: Die Augen haben Angst, die Hände fassen zu!

In diesem Sinne, packen Sie es an! Viel Glück und Erfolg dabei.

Da wird man einfach nur sprachlos!

Nun ist es vollbracht. Alle anwesenden Kreistagspolitiker:innen stimmen für eine Gründung einer neuen Wirtschaftsförderungs-GmbH. So oberflächlich, dass es mir die Sprache verschlägt, denn sie stimmt dafür, dass der Landkreis als Hauptfinanzierer und Hauptgesellschafter de facto keine wirkliche Entscheidungsgewalt über seine eigene GmbH hat. Sie wird eine der wenigen, wenn nicht die einzige GmbH in Deutschland sein, die sich bei der vergleichsweise kleinen Anzahl von Gesellschaftern einen Aufsichtsrat gönnt, der zudem rein zahlenmäßig so besetzt ist, dass die kleinen Anteilseigner und Vollstimmenmitglieder im Aufsichtsrat jederzeit den Hauptanteilseigner und Hauptfinanzierer überstimmen können. Das muss man erst einmal bringen.

Und nun darf man gespannt sein auf die Genehmigung des Innenministeriums. Ich hatte es weiter unten bereits dargelegt. Üblich ist, dass bei einer solchen Gründung ZUERST das Innenministerium um Genehmigung angefragt wird, und dann erst geht es in den jeweiligen Entscheidungsablauf der Gremien des Kreistages.

Es ist eine durch und durch proklamatische Kiste, die jede Menge Webfehler aufzuweisen hat. Bemerkenswert, dass die Kreistagsmitglieder dennoch einstimmig zugestimmt haben. Das bedeutet im Umkehrschluss, man kann eigentlich vorlegen, was man will, die Politik merkt so und so nichts mehr. Denn würde sie es merken, dann hätte sie so niemals zustimmen dürfen, denn wer gründet eine GmbH, in der die Minderfinanzierer und Minderanteilseigner hernach dann das Sagen und Walten bestimmen?!

Was ich allerdings noch viel beklemmender empfinde, ist die Tatsache, dass in der jetzigen Situation des Katastrophenfalls ausgerechnet so eine Ausgabe legitimiert wird, wo es eigentlich angesagt ist, das Geld – bei einer prekären vorhandenen Schuldensituation (auch der Gesellschafter selbst) – für den Katastrophenschutz selbst vorzuhalten.

Es fehlt auch in meinem Landkreis an allen Ecken und Kanten.Vom Personal über das notwendige Material bis hin zu wirklichen Hilfestellungen für Betroffene (Bringdienste, Aufstockung von Personal der Logistikdienstleister u.ä.), es mangelt allenthalben. Allerdings haben sich gerade in den letzten beiden Wochen Hilfestellungen durch die Bürgerschaft organisiert neu etabliert. Das ist sehr gut und einfach toll von den Menschen, die sich dort selbst organisieren.

Und dennoch und trotz einer erkennbaren Krise, die sich in den verschiedenen staatlichen Verfügungen wiederspiegeln, beschliesst man, dass man sich auf mehrere Jahre dazu verpflichtet, mehrere hunderttausend Euro für eine Wirtchaftsentwicklungs-GmbH pro Jahr auszugeben. Das muss man erst einmal bringen! Sorry, ich empfinde es als Affront gegenüber der eigenen Bevölkerung, denn wenn ich selbst dienstbeflissen und gehorsam alle Verbote strichgenau umsetze und mich heilsbringermäßig darin kapriziere, rigeros auch die Durchsetzung zu veranlassen, und dann mehrere hunderttausend Euro für eine wahrlich aufzuschiebende Maßnahme einer so und so diffusen Wirtschaftsentwicklung in Anbetracht einer gerade erst beginnenden Insolvenzwelle von klein- und mittelständischen Unternehmen im eigenen Landkreis und weit darüber hinaus veranlasse….das muss man erst einmal bringen. Mir verschlägt es in Anbetracht dieser Vorgehensweise fast die Worte. Und das mit.

Das ist wahrlich ganz großes Kino! Und es legt eine beredetes Zeugnis davon ab, wie die Entscheidungsträgerschaften wirklich ticken. Aber nun ist es beschlossen und vielleicht wird ja das Gesicht der bald selbst verstärkten und damit auch mitzuverantwortenden und gemachten Krise genau das desjenigen sein, der nur an sich denkt und daran, dass sein Konterfei sowohl auf der Homepage der Stadt wie des Kreises, als auch möglichst oft (auch mit Steuermitteln bezahlt)in der regionalen Gazette abgelichtet wird?! Ich denke, es hat größtes Potenzial dazu! Doch Mr. Selbstverliebt, das wird dann niemanden mehr interessieren. Im Gegenteil, man wird sagen, schau´Dir das an. Der hat es zu verantworten, dass von unseren Geldern in der ärgsten Krise seit dem zweiten Weltkrieg hunderttausende Euro für eine GmbH freigemacht wurden,obwohl es uns von Tag zu Tag besch… ging. Statt also Material für die Krankenpflegenden einzukaufen, Beatmungsbetten anzuschaffen, Logistikdienstleistungen zu initiieren und und und, hat er nur an sich gedacht und an seine vermeintliche Selbstverherrlichung. Und das Beste kommt zum Schluss: die amtierenden politischen Entscheidungsgremien haben ihm nicht Einhalt geboten, sondern es sogar einstimmig legitimiert! Ganz großes Kino!

Für gewöhnlich werden politische Änderungswünsche einer Sache in eine sogenannte „Strichvorlage“ gebracht. Das zeigt an, dass es Änderungen gegeben hat. Für gewöhnlich werden diese Änderungen entweder in einer Synopse dargestellt, so dass erkennbar wird, wo die Änderungen gegenüber einer ursprünglichen Fassung stattgefunden haben, oder eben in einer gesonderten Verschriftlichung mit Hervorhebungen und oder anderweitigen Markierungen.

Anders in meinem Landkreis. Da wird einfach die ursprüngliche Fassung ohne Strichvorlage im Originalwortlaut bis ins höchste Gremium (den Kreistag) durchgereicht und es werden mündliche Erläuterungen gegeben. Das ist m. E. so noch nie vorgekommen. Ich persönlich halte diese Vorgehensweise für geradezu unsachgemäß, denn es sollte den politischen Entscheidungsträger:innen schon nachvollziehbar gemacht werden, was genau denn durch ihre zugereichten Änderungswünsche abgeändert worden ist. Und das bitte schön in einer sog. Strichvorlage. Aber nichts dergleichen passiert.

Und so wird zudem noch externer Druck aufgebaut, indem einige kreisangehörige Städte und Gemeinden schon einmal vorab entscheiden, damit es für die Kreistagsabgeordneten „einfacher“ werde.

Ich habe es an anderer Stelle schon einmal dahingehend skizziert, dass die eigentlichen Feinde der Demokratie selten von Aussen kommen, sondern vielmehr im System selbst sitzen und dort auch agieren.

Und in den Zeiten wie den Jetzigen, tritt ein solches Gremium zusammen, dann konterkariert das die klaren Anweisungen von ganz oben, dass Versammlungen prinzipiell zu vermeiden sind. Zum Zweiten, ist es in solchen Gefahrenmomenten überhaupt angezeigt, Gelder für diesen Zweck zu verauslagen?
In diesem Fall geht es um jährliche Verpflichtungen für die Kreisverwaltung von über 300.000 Euro. Auf vertragsgemäße 10 Jahre sind da mal eben 3 Mio Euro. Sind diese Gelder nicht besser dafür zu verwenden, alle notwendigen Anschaffungen für die Gesundheit, die Sicherung und Pflege zu unterstützen?! Es handelt sich bei den zu verauslagenden Geldern um freiwillige Leistungen und die würden in der jetzigen Situation und auch für etwaige zukünftige Fälle direkt den Einsatzkräften, den Pflegeberufen, dem ärztlichen Personal, den Sicherungskräften u.ä. on top zugute kommen.

Wohl denn, ich wünsche weiterhin kritische Lesefreude bei diesem und den anderen Artikeln. Bleiben Sie bitte alle gesund!

Es haben sich mittlerweile in Sachen GmbH-Gründung Neuerungen ergeben. Nachzulesen ist das an dieser Stelle.

Laut Protokoll gilt der Tagesordnungspunkt als behandelt und die Ausschussmitglieder haben sich als weitgehend übereinstimmend mit der Vorlage beschlossen. Ist das denn noch zu fassen?! Nein, ist es nicht! Es macht einen Profi schlichtweg sprachlos. Das Protokoll erscheint mir „geschönt“, denn ohne jede Diskussion zu dem TOP Gesellschaftervertrag wird es hier so dargestellt, als sei alles in bester Ordnung. War es das?? Ich kann mir das einfach nicht vorstellen. Die Gründung der gemeinsamen Wirtschaftsentwicklungs-GmbH ist ein hoch brisanter Punkt und der soll ohne jedwede Wortäusserung von statten gegangen sein? Unvorstellbar!

Aber schauen wir uns die Änderungsanträge einmal genauer an.

Und bevor wir uns diese genauer ansehen, gleich eines vorweg. Es ist mir selbst nicht gleich aufgefallen. Bei genauerem Hinsehen aber und durch Hinweise meiner Leser:innenschaft ist es dann sogar augenfällig geworden. Schaut euch genau die Rechte der Gesellschafterversammlung einmal an. Sie ist üblicherweise DAS zentrale Steuerungsorgan einer GmbH. In dem hier veröffentlichten Entwurf hat dieses zentrale Steuerungsorgan einer GmbH NICHTS zu sagen. Ja, ihr habt richtig gelesen! Und da beisst die Maus den Faden nicht ab, sie wird schlicht und einfach zu einer illustren Kaffee-und Teerunde degradiert, ganz gleich ob sie nun gewichtet (also nach Anzahl je nach Anteilen an der GmbH) besetzt wird oder nicht.

Die AFD möchte den folgenden Passus streichen lassen in §13, Abs.5, zweiter Teil des Gesellschaftervertragsentwurfs (kursiv)

Durch Gesellschafterbeschluss (Mehrheitsbeschluss) kann darüber hinaus jederzeit ein
auch weitergehender Katalog von Geschäften beschlossen werden, die nur bei Zustimmung durch den Aufsichtsrat vorgenommen werden sollen.

Begründung? Keine!

Die AFD möchte in §16, Abs. 3 den zweiten Teil streichen:

Die Geschäftsführer sind berechtigt, an den Sitzungen des Aufsichtsrats teilnehmen, sofern der Aufsichtsrat nichts anderes beschließt

Begründung? Keine!

Man kann also nur mutmaßen, dass die AFD der Gesellschafterversammlung die ihr rechtlich eigentlich vorgesehenen und damit grundlegend zustehenden Rechte gegenüber dem künstlich eingezogenen und inhaltlich mit Macht versehenen Aufsichtsrat verschaffen möchte. Richtig so, sage ich! Doch viel zu kurz gegriffen!

Die CDU möchte in §20 „Gesellschafterversammlungen“ die einmal im Jahr tagende Tagung in zweimal im Jahr tagend abändern.

Begründung? Keine!

Auch hier scheint der Gedanken zu Tage zu treten, dass man der Gesellschafterversammlung mehr Gewicht verleihen möchte. Richtig so, sage ich, doch viel viel zu kurz gegriffen!

Die SPD hat zum Glück qualifizierte Änderungsanträge eingebracht, die Sie hier lesen können.

Begründung? Keine!

Dennoch ist die SPD die einzige Fraktion, die sehr wohl verstanden hat, um was es genau geht. Es geht darum, dass es ja wohl kaum mehr nachvollziehbar ist, wenn Aufsichtsratsmandate paritätisch verteilt werden sollen und vor allem die Gesellschafterversammlung zu einer NICHTSAGENDEN und NICHTSBESTIMMENDEN Kaffee- und Teerunde degradiert werden soll, obwohl der Landkreis Helmstedt finanziell die Hauptbelastungen trägt, sowohl in Form der Gesellschafteranteile wie auch in Form der Finanzierungsbeiträge.
Dieser geplante Aufsichtsrat ist so und so ein Novum, vor allem wenn der Hauptgesellschafter Landkreis Helmstedt über seinen Landrat nur eine von neun Stimmen hat. Er kann also jederzeit von den Minderanteilseignern und Teilfinanzierern gesteuert werden.  Und dann wird zudem noch die Gesellschafterversammlung entmachtet und ein machtvoller und alle wesentlichen Vorhaben bestimmender Aufsichtsrat etabliert, in dem der Landkreis qua Stimmanteilen eine von neun Stimmen inne hat.
Das muß man erst einmal verstehen lernen. Das soll nach Ansicht einzelner Bürgermeister „partnerschaftlich“ sein. Das ist meiner Meinung eine Farce, denn hier versuchen die kreisangehörigen Städte und Gemeinden den Landkreis Helmstedt zu mißbrauchen. Und schlimmer noch, dieser läßt das bisher zu. Wie kann man denn solche Verhandlungen gutheißen? Ich verstehe das nicht!
Man vergegenwärtige sich, dass die Landkreisverwaltung zudem Aufsichtsbehörde gegenüber den kreisangehörigen Städten und Gemeinden darstellt. Läuft diese denn partnerschaftlich ab? Nein! Sie ist gesetzlich klar hierarchisch geregelt. Und plötzlich begibt sich der Hauptgesellschafter und Hauptfinanzierer in eine völlige Abhängigkeitssituation und, und das finde ich persönlich geradezu grotesk, er entmachtet sogar noch das zentrale Steuerungsorgan der Gesellschafterversammlung selbst! Das kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen! Es macht mich einfach sprachlos, denn wenn sogar Kreistagsmitglieder selbst öffentlich verlautbaren lassen, dass man auf einem „guten“ Weg sei und nun kurz vor dem Ziel nicht einfach aufhören könne (so Frau Heister-Neumann als Kreistagsmitglied der CDU im Kreistag), dann frage ich mich wirklich, will diese Dame absichtlich den Landkreis schwächen? Und das als amtierendes Kreistagsmitglied? Sie will anscheinend dafür werben, dass der Landkreis Helmstedt sich in dieser zu gründenden GmbH selbst schwächt. Und man kann bei dieser Frau eines ganz sicher voraussetzen, sie weiß sehr wohl, um was es hier geht, denn sie ist Verwaltungsjuristin und verfügt über eine jahrzehntelange Berufserfahrung, u.a. sogar als Ministerin im niedersächsischen Landesparlament.
Die Dschungeltrommeln berichten sogar davon, dass man einen Hinterzimmerdeal eingehen möchte, der darauf abzielt, dass man den Aufsichtsrat um einige Kreistagsmitglieder erweitert, die Stimmgewichte aber gleich bleiben sollen! Sagt mal Leute, geht´s noch?! Was soll das denn bitte schön? Hier gibt es kein Vertun, das ist Murks! Und wenn es sogar Absicht sein sollte, so einen Deal der Politik des Kreises anzubieten, dann bezeichne ich das als Finte, als strategischen Zug, um die Kreispolitik hereinzulegen.

Das hat mit Partnerschaft nichts zu tun. Das nennt man Über den Tisch ziehen des Landrats durch die Hauptverwaltungsbeamten der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Davon abgesehen, dass dieser es ja durch dieses Entwurfsdokument belegt gutheißt, was mich wirklich schockiert, ist es dennoch kritisch zu hinterfragen, wie kommt es denn dazu überhaupt?
Ich möchte die kreisangehörige Stadt oder Gemeinde sehen, die in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich so einen Vertrag, wie er hier vorgeschlagen wird, mehrheitlich beschliessen würde?! Niemals, zumindest nicht solange der gesunde politische und sachorientierte Menschenverstand noch in Ordnung wäre. Oder könnte sich die Stadt Königslutter vorstellen, dass sie einen Gesellschaftervertrag mit den zugehörigen Gemeinden abschliessen würde, wo sie sich als Hauptanteilseigner und Hauptfinanzierer von den zugehörigen Gemeinden jederzeit überstimmen und somit steuern lassen würde?! Niemals! Und würde dieselbe Stadt das zentrale Steuerungsorgan der Gesellschafterversammlung in genau dieser Weise entmachten? Ich denke, dass das einfach undenkbar ist. 

Doch genau das passiert, wenn dem vorgelegten Gesellschaftervertrag durch die Kreispolitik zugestimmt wird. Der Landkreis Helmstedt entmachtet sich selbst! Das ist so noch nie vorgekommen und ich kenne auch im regionalen Umfeld keinen einzigen vergleichbaren Fall! Eine tiefergründige Prüfung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) müsste m. E. dazu führen, dass so ein Fall von vorneherein ausgeschlossen ist. Zumindest finde ich keinen einzigen Paragraphen, der so eine Ausnahme wie im vorgelegten Vertragsentwurf vorsähe. Aber ich kann mich auch täuschen.

Und wie sollen das Innenministerium reagieren und die dazugehörigen Betrauungsakte denn aussehen? Soll ein Innenministerium es absegnen, dass sich ein Landkreis selbst entmachtet, dass er einen Gesellschaftervertrag eingeht, in dem das zentrale Steuerungsorgan der Gesellschafterversammlung zudem entmachtet und durch einen Aufsichtsrat mit Stimmengleichheit ersetzt wird?! Sollen die Betrauungsakte beim Landkreis und bei den kreisangehörigen Städten und Kommunen also die Entmachtung des Landkreises Helmstedt in dieser zu gründenden GmbH in Stein meißeln? Und es muß auch die Frage erlaubt sein,wem nützt denn dieser etwaige Vertrag? Dem Landkreis Helmstedt schon einmal nicht, wem aber dann?

Doch hier geht es nicht nur um die rechtliche Dimension, hier geht es darum, dass ich keinen einzigen Fall in meiner bisherigen Karriere kennengelernt habe, wo sich der Hauptanteilseigner und Hauptfinanzierer einer GmbH selbst entmachtet! Und ich kenne auch keinen Fall, wo bei so einer vergleichsweise kleinen GmbH (es sind einmal gerade neun Gesellschafter) ein Aufsichtsrat eingezogen wird, der die Gesellschafterversammlung als zentrales Steuerungsorgan im Grunde genommen entmachtet und obsolet macht. Und wenn nun doch einige gewichtige Menschen, gerade in der SPD dafür werben, dass dieser Entwurf ein ganz großer Wurf sei und man diese historische Chance nicht vertun soll, ja, dann kann ich nur eines sagen: so ein Entwurf wie dieser hier ist wirklich historisch. Historisch proklamatisch und historisch in seiner Art, den Landkreis in einer seiner wichtigen freiwilligen Aufgaben völlig zu entmachten. Das hat es so noch nie gegeben, zumindest in meinen fast dreissig Jahren im Dienste des Landkreises Helmstedt.

Eine solche Vorgehensweise macht mich sprachlos. Wie ihr alle seht, kann ich aber noch schreiben!

Sprachlos bin ich selbst aber schon deshalb, weil allen voran ein Landrat einen Schwur abgelegt hat. Einen Schwur, alles in seinen Kräften liegende zu tun, um zum Wohl und Wehe der Bevölkerung und der Landkreisverwaltung zu arbeiten. Die Kreistagsmitglieder haben sich alle verpflichtet, demselben Ziel zu dienen.

Wie passt das mit dem vorgelegten Gesellschaftsvertragsentwurf zusammen? Wie kann sich ein Landrat dazu hinreissen lassen, seine Position, seinen Kreistag und indirekt auch das ihm zur Verfügung stehende Steueraufkommen in dieser Art zu schwächen? Vielleicht bin ich nur zu einfältig und verbraucht, um die Stärken und Vorzüge zu erkennen. Das kann sehr wohl sein. Vielleicht klären mich irgendwann einmal die auf, die in dem jetzt vorliegenden Gesellschaftervertrag die inneren und erkennbaren Vorteile und Stärken erkennen. Aber bitte kommt mir nicht mit so Worthülsen wie „Partnerschaftlichkeit“ und „Zukunftsorientierung“, „historische Chancen“ , wenn gleichzeitig die Aufsichtsbehörde, Hauptanteilseigner und Hauptfinanzierer einer GmbH sich selbst ins Knie schiesst! Sorry, da hört bei mir das Verständnis auf. Und mein Verständnis endet auch da, wo eine GmbH nicht die Macht in die Hände der Gesellschafterversammlung legt, sondern einen Aufsichtsrat einzieht, der nicht die Gewichtungen in Form der (Mehrheits-)Anteile widerspiegelt.

Manche führen die immer wieder gern zitierte Bündelungsfunktion an. Ja, das hat was. Hat doch eine Landkreisverwaltung eine gewaltige Bündelungsfunktion. Der Jugend- und Sozialbereich ist eine davon. Das Ausländerrecht, der Brand- und Katastrophenschutz, die Straßenverkehrsabteilung, Fahrerlaubnisangelegenheiten, Kfz-Zulassungswesen, Veterinär und Verbraucherschutz, Schulwesen u.e.m. – kurz die gesamte gesetzliche Zuständigkeit, die weit mehr als 98% des gesamten Finanz- und Beschäftigungsaufkommens der Landkreisverwaltung ausmachen, sind solche Bündelungsaufgaben und -funktionen. Wird sie nun auch in Frage gestellt wie im sog. freiwilligen Bereich? Nein! Sie wird akzeptiert. Im freiwilligen Bereich aber tut man so, als gäbe es diese Bündelungsfunktion nicht seit 1991 und will zudem noch dafür Sorge tragen, den Hauptanteilseigner und Hauptfinanzierer dieser Bündelungsfunktion zu schwächen! Das hat wirklich einen Charme, der mir völlig abgeht.

Und, um es noch einmal deutlich zum Ausdruck zu bringen: ich schreibe das hier nicht, weil ich es total sexy finde, bereits seit Jahren funktionstechnisch betrachtet obsolet gemacht worden zu sein und zwar mit Zustimmung des amtierenden Kreistages und vehementer und sublimer Unterstützung der sogenannten Hauptverwaltungsbeamten. Das habe ich funktionstechnisch und disziplinarisch schlicht hinzunehmen bzw. habe mich versucht, dagegen arbeitsgerichtlich zu verwehren. Doch bei diesem Vorgang sehe ich eine eklatante, signifikante sowie absichtliche Schwächung des Kreistages und seiner Organe und dazu kann ich nicht still und wegduckend oder gar schulterzuckend zusehen. Nicht nur mein Gewissen und Sachverstand rebellieren, sondern mein demokratisches Grundgerüst gerät dabei ins Wanken. Und als Demokrat und Fachmensch muss ich dann Handeln, ohne Rücksicht darauf, welcher Gefahr ich mich dabei selbst aussetze.

Schockierend !

Manches in unserem Leben,also auch unserem Arbeitsalltag schockiert uns. Es kann uns dermaßen schockieren, daß wir schlicht sprachlos werden.

Von einigen Begebenheiten möchte ich euch hier und heute berichten.

Das erste Schockmomentum ist, dass bestimmte Arbeitsumfelderfreuer:innen Vorgänge initiieren, die mich echt sprachlos machen. In meinem beruflichen Umfeld spielen gesetzlich geregelte Abläufe eine ganz besondere Rolle, geht es dabei doch darum, eine transparente und nachvollziehbare Ablaufszenerie, z.B.bei der Entscheidungsfindung nicht nur zu garantieren sondern vielmehr, sie sogar zu sichern und zu schützen. Konkreter Fall: es gibt innerhalb dieses Systems Leute in führenden -auch politischen –  Positionen, die ziehen still, leise und gar nicht klammheimlich neue Entscheidungsebenen ein und deklarieren und propagieren diese durch dramatische Gestik und Mimik als „legitimiert, weil es mir gerade so gefällt“!
Das schockiert mich. Und zwar, weil das mit der demokratischen Grundordnung und ihrer administrativen Systematik, die gesetzlich eng daran gebunden ist, nun einmal nichts mehr zu tun hat. Wenn also ein in lockerer Zeitabfolge stattfindendes Treffen auf der obersten Führungsebene innerhalb eines umgrenzten administrativen Bereichs stattfindet, dann ist das kommunikativ betrachtet ganz klar ein Pluspunkt, doch entscheidungsrelevant ist es in keinster Weise. Und zwar aus dem einfachen Grund, weil diese illustre Runde nicht legitimiert ist, Entscheidungen zu fällen, die über die Köpfe der demokratisch legitimierten Gremien, als da wären Räte und Kreistage z. B., hinweg gefällt werden. Dasselbe gilt für hausinterne Gremien, die allenfalls eine interne Vereinbarung treffen dürfen, doch auch für sie gilt, sie sind nicht legitimiert, Entscheidungen vorwegzunehmen oder diese gar als getroffene Beschlüsse darzustellen. Wenn dann noch einige Teilnehmer:innen sozusagen plebiszitäre (wer anwesend ist, hat eine Stimme,ob er oder sie etwas zu sagen hat oder gar zuständig ist, spielt anscheinend keine Rolle mehr) Entscheidungen treffen nach dem einfachen Mehrheitsprinzip, dann stellt das jedwede (gesetzlich vorgesehene und damit weitestgehend sinnvolle) Hierarchie auf den Kopf und wir dürfen getrost von „verordneter Anarchie“ sprechen. Denn eben das ist eine solche Vorgehensweise. Wenn dann noch politische Spitzenkräfte involviert werden oder gar eine ganz eigene, geheime Runde mit geheimen Absprachen treffen, dann kommt ein  „Gschmäckle“ von „verquastem Hinterzimmer“ auf, vor allem wenn diese illustre Runde nur eine willkürliche Auswahl umfasst, also bestimmte Spitzenkräfte anderer,vielleicht sogar von deren Sitzanzahl geringerer, Parteien ausschließt.
Das ist für mich sehr schockierend. Denn unsere Demokratie wird nicht nach dem „Ich mache mir die Welt wie sie mir gefällt-Prinzip“ gelebt und gesichert, sondern durch legitimierte und damit nachvollziehbare und weitestgehend transparente Gremien. Alle anderen „Zirkel“ erhöhen zwar die Kommunikationsdichte und sind manchmal auch ganz nett wegen des gereichten Kaffees mit Keksen, doch mehr nicht!
Noch schockierender ist für mich persönlich, wenn sich dann die Unterstützer:innen und Initiator:innen als besonders volksnah gerieren. Nein, das sind sie nicht, Im Gegenteil, sie sind auf eine Weise volksfern, dass mir ganz blümerant wird, wenn ich an die Regelwerke unserer Demokratie denke. Ja, ich gehe sogar soweit zu sagen, solche Vorgehensweisen sind potenziell gefährlich für die Demokratie,denn sie sind geradezu anarchistisch und damit potenziell desaströs.

Das zweite Schockmomentum ist mein Erlebnis bei einer bevorstehenden PErsonalratswahl. Ich selbst möchte kandidieren und weil ich wie auch bei der Kommunalwahl als wirklich Parteiloser agiere, muss ich auch bei dieser gesetzlich verankerten demokratischen Wahl, Unterstützungsunterschriften sammeln. Dieses Mal gereichen 30 Stück, doch ist auch das „Wahlvolk“ anzahlmäßig deutlich geringer ausgeprägt. Nun kommt es. Diese Unterstützungsunterschriften erfolgen auf einer Liste, also nicht wie bei der Kommunalwahl auf einem gesonderten Formvordruck, wo jede einzelne Unterschrift eines unterstützenden Bürgers oder Wahlberechtigten erfolgen kann.  Datenschutztechnisch ist diese für eine Kommunalwahl notwendige Vorgehensweise sehr gut, denn das Formular kann man mit nach Hause nehmen und dort in Ruhe ausfüllen und niemand sonst als der zu Unterstützende und der diesen Unterstützende sieht es. Anders bei der Personalratswahl. Da es dort nur eine Liste gibt, kann jeder sehen, wer dort bereits unterzeichnet hat. Und alleine dieser Akt ist für einige Interessierte schon kritisch, vor allem dann, wenn sie befürchten, dass wenn das jemand mitbekommt, dienstliche Nachteile zu haben, was aber vor allem daran liegt, dass ich als kritische und zweifelnde Persönlichkeit nicht von Jedem und von Allen als dienender Mitarbeiter klassifiziert werde. Sie haben Angst vor einer niemals klar ausgesprochenen Drohung, doch sie haben auch nicht die Traute, sich dagegen zu verwehren, obwohl es sich bei dem Vorgang einer Unterstützungsunterschrift um ein wahrlich wichtiges Element der Demokratie handelt. Denn nur dadurch kommt frischer Wind in die Teilhabegefüge unseres demokratischen Gesellschaftssystems. Der lau wehende Wind der Etablierten, seien es Parteien oder auch anderer, ähnlicher Teilhabesysteme ist uns hinlänglich bekannt. Wenn aber eben diese Systemrepäsentanten dazu beitragen, dass Bürger:innen und Mitarbeiter:innen Angst bekommen, nur weil jemand seine Meinung transparent und direkt äussert und das gesetzlich gesicherte Recht auf Teilnahme an einer Wahl wahrzunehmen gedenkt, dann läuft etwas völlig schief!
Das ist wirklich sehr schockierend. Geht es doch nur um eine der Grundfesten unserer Demokratie, hier die Mitbestimmung der Belegschaft. Und diese muss ebenso selbstverständlich sein, wenn diese von Einzelkandidat:innen, also ohne jedwede parteiliche oder hier institutionelle (gewerkschaftliche) Anbindung, versucht wird. Dazu sind diese Unterschriftenlisten notwendig, um bei ausreichender Zahl (hier 30 Stück) überhaupt auf den später allen Wahlberechtigten vorgelegten Wahlscheinen zu erscheinen, um dann in geheimer Wahl gewählt zu werden oder auch nicht.
Wenn aber Beleschaftsmitglieder Angst haben, sich auch nur zu einer Unterschriftenliste und ihrer Unterschrift bekennen zu können, weil sie dienstliche Nachteile befürchten, dann ist das ein wirklich schockierender Zustand.
Welches Licht das auf den jeweiligen Betrieb oder die jeweilige Institution wirft, vor allem welches trübe Licht es auf den inneren Zustand des jeweiligen Betriebsklimas wirft, das habe ich hoffentlich genügend deutlich gemacht. Es ist schockierend!

Nun wisst ihr auch, warum ich mich so platziere und hier z. B. davon berichte. Ich will hier niemanden davon abhalten, sich an mir zu reiben, mich heimlich oder offen zu diskreditieren, zu verunglimpfen und und und, doch ich sage euch, ich werde immer dagegen halten, wenn es darum geht, die Menschenrechte, die demokratischen Grundregeln oder das Mitbestimmungsrecht zu verteidigen. Ich habe inzwischen über neun Jahre schmerzvoll ertragen, dass bestimmte „Ach-so-tolle-Trolle“ mich persönlich spüren lassen, dass mein demokratisches Grundrecht auf freie Meinungsäusserung sie ganz erheblich nervt. Doch warum nerve ich denn? Ich nerve nicht, weil mir irgendein Schmerbauch nicht zusagt,sondern ich nerve dann, wenn ich erkenne, dass gesättigte, egomane und verdreht psychopathisch Ehrgeizlinge unser demokratisches Geflecht okkupieren und dann sogar danach noch korrumpieren und somit gefährden. Genau dort ist meine Grenze, die mich geradezu zum Handeln zwingt.
Es hat mir noch nie Vorteile gebracht hat, der Wahrheit auf den Grund zu gehen, doch es hat mir neben dem Schmerz der Suche und des Herausarbeitens von Mustern, dem immer wieder auftretenden Scheitern der Suche nach Wissen und Erkenntnis sowie der Herabwürdigung durch Mitmenschen mit anderer Meinung eines ganz sicher gebracht: ich weiß sehr genau, wofür ich stehe, und davon bringt mich niemand ab. Ausserdem sauge ich das Wissen, die Beobachtungen und Ereignisse wie ein Schwamm auf und das macht mich immer bewusster und klarer. Danke dafür!
Ja,ich kämpfe mit aufrichtiger Kraft gegen solche Vorgänge und erkennbaren Abläufe an und ich werde von Tag zu Tag geschickter, weil meine Gegner:innen eines immer wieder übersehen:  sie rechnen in ihrer Selbstgefälligkeit und selbstinszenierten Selbstbeweihräucherung nicht mit dem Widerstand , der sich z. B. darin äussert, dass die beobachtbaren und stattfindenden Ereignisse kritisch und möglichst umfassend öffentlich gemacht werden. Und diese Form der Öffentlichkeit ist ein Grundrecht, ach, was sage ich, es ist ein Garant jeder Demokratie! Nebenbei ist sie genau der Mechanismus, wie Wissen geschaffen wird. Denn Wissen wird nicht gemacht und geschaffen nach Mehrheitsprinzipien gesellschaftlicher Okkupatoren, es ist unabhängig davon und frei!

Es nähert sich die meist feucht-fröhliche Narrenzeit und auch ich habe Freude im Herzen und Spaß im Sinn, wenn ich euch heute von zwei zentralen Figuren des Narrentums berichte. Vorausschicken muss ich aus gegebenem Anlass, dass dem Narren die Narrenfreiheit zusteht, was bedeutet, dass sowohl Kritik wie auch Parodien ungestraft bleiben. Wir dürfen uns sogar die Freiheit nehmen, uns zu fragen, auf welcher Seite denn im Folgenden der Narr sich befindet. Entscheidet einfach selbst.
Ähnlichkeiten mit real existierenden Okkupatoren und Hoppeditzen sind bemerkenswert zufällig. Zufällig in dem Sinne, dass manches zufällt. Mal ist es eine Tür, mal sind es Begebenheiten, die zufallen. Aber manchmal fällt auch mir etwas zu. Meine Augen zum Beispiel. Und das sehr regelmässig.

Wohl denn, meiner werten Leser:innenschaft zum Gefallen hier einige vertiefende Erläuterungen zu dem Typus des narzisstischen Okkupatoren. Der Begriff des Narzissmus wird für gewöhnlich auf eine griechische Sage zurückgeführt, in der sich der Sohn des Flussgottes, Narziss, in sein eigenes Spiegelbild verliebte. Wir finden diesen Typus des in sein Spiegelbild Verliebten allenthalben, denn heutzutage schauen die Selbstverliebten nicht mehr ins Wasser sondern in Kameras. Und wenn sie sich dann abgelichtet in den täglichen Pressemeldungen sehen, dann, ja dann sind sie glücklich und zufrieden, denn ihre Selbstverliebtheit kennt keinen höheren Genuss als das eigene Konterfei im Spiegel der vermeintlichen Öffentlichkeit. Das möge bitte nicht verwechselt werden mit der Autoerotik von Exhibitionisten, die sich bekanntlich allzu gerne völlig nackt präsentieren. Das liegt einem narzisstisch Veranlagten meist fern, denn es reicht ihm, sein Gesichtskonterfei immer und immer wieder zu betrachten. Und meist ist das verbunden mit einer bis ins Feinste einstudierten Gestik und Mimik, denn was so ein rechter Narzisst ist, der übt das jeden Tag, Stunde um Stunde, Minute um Minute. Und so hat er oder sie es sich beigebracht, z. B. einen markigen und entschlossen wirkenden Gang bei den Männern und einen kurvenattraktiven Walk bei den Frauen auf den imaginären Catwalk zu bringen. Auch die Gestik ist phänomenal. Schliesslich ist sie bis ins kleinste Detail in stundenlangen Selbstverliebtheits-Spiegel-Studien immer und immer wieder eingeübt worden. Es sind dies zumeist auf stumm geschaltete Spiegel. Stumm geschaltet deshalb, weil sie auf die immer wiederkehrenden Fragen, wer denn die oder der Schönste im Lande sei, immer und immer wieder darauf verwiesen haben, dass er oder sie auf jeden Fall nicht in diesem Raum sei, oder, er oder sie vielleicht sichtbar wäre, wenn der oder die Fragende einmal zur Seite treten würde.

Eine besondere Spezies ist der narzisstische Okkupator. Occupare, aus dem Lateinischen, bedeutet besetzen. Im Latrinischen bedeutet es schlicht und einfach, der Pott ist besetzt. Okkupatoren sind eine eigenartige Sorte Mensch. Da sie meist herzlich wenig Plan von Details haben, können sie aber dank ihrer narzisstischen Komponente einfach so tun, als hätten sie Ahnung und Plan. Wenn sie also ein Themenfeld besetzen, ach was sage ich, sie okkupieren komplette gesellschaftliche Systeme und damit auch Landstriche, dann verwenden solche narzisstischen Okkupatoren eine gerade in der Narrenzeit höchst beliebte Darstellungsweise. Sie treten also auf die Bühnen ihrer Wahl und erfreuen die Audienz durch nichtssagende Floskeln, die keinerlei Tiefgründigkeit aufzuweisen haben. Wie auch, sie haben das jeweilige System in höchster Selbstverliebtheit ja bereits okkupiert und nun gilt es, der Narretei freien Lauf zu lassen. So von wegen: wolle mer ´n rinnlosse? Tätäää, Tätäääää, Tätääää. Und dann schwenkt der narzisstische Okkupator ein in eine seichte, aber dennoch wirkungsvolle Theatralik. Gelernt ist gelernt. Er wedelt mit bunten Druckerzeugnissen, hält Stifte mal richtig, mal falsch herum. Doch eines ist das zentrale und charakterisierende Element seiner visuellen (Selbst-)Darstellung: die Grinsefresse. Ohne Grinsefresse geht hier gar nichts. Sie sind auch der Überleiter zu völlig nichtssagenden Zeilen. So behaupten Sie auch mal voller Humor, dass sie einen ersten Tag für dies und das veranstalten, obwohl es die Jahrzehnte zuvor viele dieser sogenannten Fachtage gegeben hat und das für verschiedene Schwerpunktthemen. Merke: wer das Rad ständig neu erfindet und sich dafür selbst zelebriert, ist nicht nur ein narzisstischer Okkupator sondern dazu noch ausgezeichnet mit der“blinden Schelle für besonders herausragende Volksveräppelungen“. Nichtssagend wird somit zum Qualitätsmerkmal dieses Narren, aber das ist nur zweitrangig, weil narzisstische Okkupatoren überhaupt keine Ahnung vom Detail haben, Hauptsache sie können irgendwelche mentale Diarrhö absetzen. Ok, ok, Diarrhö ist mehr oder minder freiwillig, insofern können wir auch völlig berechtigt von erzwungenem, vielleicht sogar zwanghaftem Absetzen gequirlter Verdauungsreste sprechen. Das überlasse ich gemäß international gültiger Narrennomenklatura Ihnen, werte Leser:innenschaften.
Wichtig ist alleine die Kernaussage: ohne mich geht hier gleich gar nichts. Ohne mich würde die Welt stillstehen. Ohne mich wäre es ein arme Welt. Ohne mich, ohne mich, ohne mich wäret ihre alle aufgeschmissen und hättet, um auf die diarrhöischen Exkulpationen zurückzukommen, einfach und schlicht gesagt versch….. Und deshalb braucht ihr mich, weil ich kann alles. Ich bin Erfahrungsplaner, Erfahrungsdigitalisierer, Erfahrungsjurist und der beste 1.Tage-Verkünder und auch wenn ich überhaupt keinen Schimmer habe von dem, was ich da von mir gebe, ich habe schliesslich oberste Narrenfreiheiten, denn ich bin euer einzig wahrer Obernarr. So, und jetzt ihr!

Kommen wir zu der nächsten Figur höchstvergnüglicher Narretei. Es ist dies der Hoppeditz. Diese im rheinischen Narrentum verbreitete Figur hat dort, und bis jetzt dachte ich, nur dort ihre Berechtigung, geht es doch darum, dass diese zentrale Narrenfigur in Düsseldorf, einer der Hochburgen des Narrentums, alljährlich die Narrenzeit eröffnet. Die Begriffsbezeichnung enthält zwei wesentliche Merkmale, den Begriff „hoppe“ und den Begriff „ditz“. Im Rheinischen also „hüpfen“ und „Knirps, im Sinne kleines Kind“.
Ich sagte gerade, ich dachte, es sei eine rein rheinische Narrenfigur. Doch ich denke, ich habe mich getäuscht. So entdeckte ich unlängst einen Hoppeditz in meinem direkten Umfeld. Sein närrisches Dauergrinsen, äthetisch untermalt von einem überdimensionierten dicken Hals, hat im Unterscheid zur rheinischen Narretei wohl irgendwie die zeitliche Bindung verloren, denn er erfreut die Bürger:innenschaft eigentlich wöchentlich mit seinem närrischen Konterfei und überaus humoresken Darstellungen in Bild und Wort. Unlängst erst schwadronierte er von der vermeintlichen Bütt herab, was seiner Anicht nach „Partnerschaft“ bedeutet.  Es lacht das Volk und es applaudiert das Präsidium. Mit schwenkenden Narrenkappen und einem fröhlichen „Tätääää, Tätääää, Tätääää“ werden die närrisch-dilettantischen Äusserungen zu Partnerschaften, wo einer fast alles bezahlt, nichts zu sagen hat und deshalb alle auf einer Narrenaugenhöhe sind, geradezu euphorisch gefeiert. Und wenn dann alle mucksmäusschenstill der sonoren, durch das wabbelnde Doppelkinn noch verstärkten bassig anmutenden Stimme ihres Hoppeditz lauschen, dann wissen wir eines, es ist hier vor Ort eigentlich immer Narrenzeit. Und wir haben einen eigenen Hoppeditz, der im Gegensatz zum düsseldorfischen Original, jederzeit und immerdar seine Büttenreden hält. Das ist doch was, liebe Närrinnen und Narren, Jecken und Jeckinnen. Erst unlängst vereinbarte man sich mit der regionalen, zuständigen Vertretung für jedwedes Nächtigungs- und Verköstigungsgewerbe darauf, das Feriengebiet in Schelm-Schlappwald umzuwidmen. Natürlich muss man sich dazu zuerst einmal zu einer gemeinsamen Prunksitzung treffen, um dann in fröhlich-feuchter Innigkeit die Narrenkappen durch den Saal zu werfen.
Ach, und bevor ich es vergesse. Hoppeditze werden zum Ende jeder Narrensaison eingeäschert, um dann zur nächsten erneut belebt zu werden. Ein skuril anmutender Brauch, finde ich,doch er entbehrt nicht einer wegweisenden Symbolik, denn stieg nicht auch der Phönix aus der Asche!? Manche gewinnen aus der Asche von schlichter Scheisse sogar Phosphor. Das ist doch richtig grosses Kino! Eigentlich müsste ein jeder, der seine tägliche Notdurft absetzt, gleich einmal die Phsophorrückgewinnungsanteile vergütet bekommen, denn schließlich bringt Scheisse doch Geld, oder nicht? Da bekommt der Werbespruch – Wir sind Scheisse- gleich eine sehr lukrative Note, einmal abgesehen von den olfaktorischen Komponenten, die ja auch nicht zu verachten sind.

Und wer denkt, dass der berühmteste Schalk der ehemaligen DDR, der in einer international ausgestrahlten Prunksitzung davon sprach, dass fortan die innerdeutschen Grenzen geöffnet seien, der vergewissere sich, dass dieser Schalk noch um ein Vielfaches übertroffen wurde, was jedewede Grenzüberschreitung betrifft. Seine ehemalige Mitarbeiterin der staatlichen Klüngel-Klingel-Horch-und-Gugg, lehrte uns, dass auch sie selbst keinerlei Grenzen mehr kennt.  Und so feiern wir in trauter Runde mit Millionen von die Narrenhochburg Deutschland aufsuchenden und vor allem zu gerne dort verbleibenden Neu-Mit-Bürger:innen eine internationale Vereinigung im Sinne von Freude darüber, dass wir die Welt retten mit unserem wundersamen und einzigartigen Humor, ob als vollvermummter Batman, skandalös exhibitionistischer Wendler oder was auch immer – Tätääää, Tätääää, Tätääääää.

Verlebt eine schöne Narrenzeit mit wem auch immer. Bleibt geschmeidig und vor allem, seid´gesegnet!