November 2016
Aus aktuellem Anlass. Das hier zu Lesende ist Vergangenheit. Seit September 2016 hat ein neuer Kapitän das Ruder und Schiff übernommen. Nun beginnt eine neue Ära. Vorüber ist die Zeit des Widerstands gegen alle Diffamierungen und vorüber ist auch der dazugehörige Kampf. Allerdings darf ich heute, nach über fünf Jahren Widerstand, eines konstatieren. Ich werde immer wieder kämpfen und alles geben, denn die Wahrheit ist ein so kostbares Gut, dass ich helfe, ihr den Weg zu bahnen. Und wer denn meint, man könne mich nun erneut vergiften und aufrichtige Menschen zum Zweifeln zu bringen, der möge meine Texte doch einmal genau lesen und dann reflektieren, was ich dort von mir gegeben habe. Die Wahrheit tut manchmal weh und die, die sich als Schuhlecker oder sogar als Giftmischer kaprizieren, sind oft genau die, die sich deswegen so verhalten, weil sie ihre eigene Inkompetenz erkennen, weil ich sie ihnen klar und deutlich aufzeige. Und all denen, die im täglichen Kampf stehen gegen solche perfiden Angriffstaktiken, wünsche ich von Herzen Kraft. Mögt ihr nicht solche schweren Verletzungen erleiden wie ich sie erlitt. Mögt ihr, falls es trotzdem so ist, bald wieder genesen und niemals aufgeben, gegen solche Widerlichkeiten mit aller Kraft und allem Wissen anzutreten. Meine Entscheidung war für mich richtig. Welche ihr wählt, das ist und bleibt eure jeweilige Freiheit.
Seid gesegnet!
Oktober/November 2015
Sicherlich liest eine überwiegende Zahl der BesucherInnen dieses Blogs die Ausgaben der ansässigen Braunschweiger Zeitung und findet dort zur Zeit Artikel zum Thema Stilllegung des Kraftwerks Buschhaus. Dieses Kraftwerk hat nun Jahrzehnte lang seinen guten Dienst geleistet und wurde zuletzt von der MIBRAG betrieben. Und nun wird es endgültig stillgelegt, weil im Rahmen der Energiewende und der Klimaschutzziele (also Verminderung des CO2-Ausstosses) die alten Braunkohlekraftwerke als CO2-Schleudern gelten. Darüber möchte ich mich hier nicht äußern, denn die Sinnhaftigkeit dieser Vorgehensweise ist allenthalben in den einschlägigen Veröffentlichungen dargelegt worden.
Es gibt allerdings zwei Themen, zu denen ich etwas vertiefend sagen möchte.
Thema 1: EU-Subventionen!
Das ist eines meiner absoluten Lieblingsthemen geworden, da die EU sich hier meiner Meinung nach ambivalent verhält. Ihre Regeln sind im Grunde genommen eindeutig, doch sie macht ständige Ausnahmen zu Gunsten ihrer eigenen neoliberalen Ausrichtung und damit ganz klar zu Gunsten der Industrie, die mit ihrer Lobby mit tausenden von SchosssitzerInnen, PuberzenkraulerInnen sowie blasphemischen DrohgebärdenverteilerInnen bei den ParlamentärInnen der EU tätig ist – und das, wie auch anders, sehr sehr erfolgreich (s. dazu das Thema TTIP, CETA, Grenzwertefeilschereien wie Dieselgate, Glyphosat, Quecksilber u.v.m.). Wenn hier also die Stromgiganten mit Subventionen erfreut werden, weil ein Gesetz sagt, eure Kraftwerke sind nicht mehr gesetzeskonform, dann muss dem die EU zustimmen, denn dadurch könnten deutsche oder ausländische Kraftwerksbetreibergesellschaften mit deutschen Standorten bevorteilt werden gegenüber anderen Standorten in der EU. Das werden sie auch ganz eindeutig, doch Schwamm drüber. Die EU wird schon spuren und es zulassen, dass wir BürgerInnen das Abschalten der längst abgeschriebenen Kraftwerke selbst bezahlen und dann der Bund eben jenen Kraftwerksgesellschaften den Ausstieg mit hunderten Millionen EURO noch vergoldet. Ist doch eigentlich ganz easy, denn aus neoliberaler Sicht sind es schließlich die BürgerInnen selbst, die ihnen die schönen Geschäfte vermasseln. Sollten sie also gefälligst dafür auch bezahlen, indem der Bund dann eine einseitige Subvention der Stromindustrie vornimmt. Ist doch geil, oder?! Und der Strompreis? Ach, was soll´s! Den können wir auch gleich noch erhöhen, weil wir haben ja eine Angebotsknappheit auf dem Strommarkt!? Haben wir?? Nein, haben wir gar nicht, aber die Stromkonzerne zocken eben gerne, weil sie nicht den Dienstleistungsauftrag als solches sehen, sondern den Shareholder-Value, also den Ertrag der AktieninhaberInnen. Und der muss befriedigt werden, denn schließlich hängen auch fette Gratifikationen für die Angestellten daran. Und seien wir doch mal ganz ehrlich! Es ist doch einfach geil, wenn man bei denen arbeitet und für steigende Gewinne dann auch seine Gratifikation kurz vor Weihnachten erhält, oder nicht?! Da freut man sich doch! Und was ist, wenn die Stromkonzerne die bezahlende Bürgerschaft nach Strich und Faden verarschen und die Strompreis künstlich erhöhen obwohl der Einkaufspreis so niedrig ist, dann nennt man das nach neoliberaler Scheisseargumentation – geil! Geil, weil billig einkaufen und teuerst verkaufen. So easy ist das. Und wenn man dann noch Subventionen einheimsen kann, na aber Hallo!?
Thema 2: Bergbaufolgeszenarien im Revier Helmstedt.
In den besagten Artikeln in der Braunschweiger Zeitung – Helmstedter Nachrichten finden Sie Aussagen von amtierenden KreistagspolitikerInnen sowie einem Gewerkschaftssekretär der IGBCE, der hier vor Ort seit Jahrzehnten tätig sind. Was als erstes ins Auge fällt, ist die fast Tränen treibende Delegierung der Problemstellung auf andere, bloß nicht auf die eigene Verantwortlichkeit im Revier Helmstedt. Da sollen andere die Vorteile haben und die Menschen hier vor Ort zahlten die Zeche. Dann solle doch bitte schön das Land die ländliche Entwicklung förderlich begleiten, wieder eine andere denkt, dass alles mit Solaranlagen zuzubauen das Heil sei und einer appelliert an eine Kreativität bei der Rekultivierungsplanung, die nicht vorhanden ist. Kurz und gut, hier vor Ort sind sich alle darin einig, dass andere jetzt an der Reihe seien, um die wegfallenden letzten 500 Arbeitsplätze durch Schließung des Kraftwerksbetriebs zu ersetzen.
Weit gefehlt, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie waren alle die letzten Jahrzehnte bereits in der Politik vor Ort oder in gewerkschaftlicher Funktion tätig und Sie haben allesamt die vorhandenen „kreativen“ Alternativen der Revierfolgenutzung belächelt und insgesamt gesehen im wahrsten Sinne „weggenickt“. Natürlich sind Sie damit nicht alleine! Sie haben eine Mehrheit in Ihren Fraktionen, die ebenso wenig getan hat wie Sie selbst! Die Schaffung alternativer Arbeitsplätze hat Sie ebenso wenig interessiert wie jedwede alternative Flächenplanung. Sie haben in der Ihnen anscheinend angeborenen Wegseh-Mentalität und Ihrer vermeintlich durch simple Trägheit induzierten Bergbau-Unterwürfigkeit jedes alternative Szenario bisher zunichte gemacht! Oder bestehen nicht seit mindestens 1992 an bereits Rekultivierungspläne, in die sie keinerlei „alternative“ Optionen eingebaut haben, so dass sich z. B. Ansiedlungsflächen hätten baurechtlich hätten vorbereiten lassen?!Nichts ist geschehen. Und seit spätestens 1994 wissen alle, was ich z. B. dazu veröffentlicht und darauf hingewiesen habe, wie man mit dieser einmaligen Chance der Rekultivierung des Reviers Helmstedt umgehen kann. Ich sage nur „Leuchtturm-Projekt“. Statt also jetzt herumzulamentieren, wäre es an der Zeit, die eigene Unfähigkeit zu akzeptieren und abzutreten! Ja, richtig gelesen! Abzutreten! Sie haben auf eklatanteste Weise die Verantwortung für Ihren Lebensbereich abgelehnt und gerade in Sachen Bergbaufolgenutzung NICHTS, gar NICHTS getan, um Beschäftigungsalternativen durchzusetzen gegenüber dem Bergbauunternehmen. Sie haben zugesehen, als es verschleudert wurde an die E.ON, sie haben zugesehen als MIBRAG die Reste kaufte und immer wieder mit derselben trägen Art jedwede Inspiration und Kreativität vermissen lassen. Statt dessen stürzen Sie sich auf mich, weil ich Ihnen genau das seit Jahrzehnten vorhalte und Sie das nicht mehr hören mögen! Sie verbauen mir und vor allem dem Revier jedwede Chance auf einen Neubeginn! Das ist das Einzige, was Sie zustande bringen! Mich disziplinarisch zu belangen und mundtot zu machen, sich den Argumenten zu verschließen und sogar, was noch viel weitreichendere negative Folgen hat, alle die Förderoptionen, die ich erarbeitet habe, schlicht in den Wind zu schießen! Herzlichen Glückwunsch! Und jetzt lamentieren Sie herum! Das schlägt dem Fass den Boden aus, denn gerade Sie müssten kleinlaut abtreten und oder sich endlich dazu bekennen, dass man gegenüber einem Bergbauunternehmen nicht kuscht und die Klappe hält, sondern klar und deutlich alternative Nutzungsszenarien bauplanungsrechtlich und über die Rekultivierungspläne, Randflächen betreffende Flächennutzungspläne u.ä. schon vor über 20 Jahren hätte beginnen können. Sagen Sie nie, Sie hätten die Alternativen nicht gekannt, denn Sie sind Ihnen sogar persönlich vorgestellt worden in den verschiedensten Projekten (z. B. beim REK, der Erarbeitung eines Radwegekonzeptes, dem OFT, ILEK sowie dem Regionalmanagement), wo sie sogar persönlich involviert waren, nicht wahr, Herr W. aus J.?!
Zum Thema Solaranlagen noch ein abschließendes Wort! Schaffen Solaranlagen vor Ort Arbeitsplätze, die die wegfallenden kompensieren könnten!? Nein! Also, was soll das?! Es ist die einfältigste und drögeste Idee, denn hier geht es nicht darum, eine Energiegewinnungslandschaft durch eine andere zu ersetzen, vor allem dann nicht, wenn damit nicht mindestens dieselbe Anzahl hochwertiger Arbeitsplätze verbunden ist, wie mit dem alten Szenario! Also liebe GRÜNEN, einfach mal Klappe halten und setzen, denn retardierter geht es kaum!
Das Revier Helmstedt hat – ich wiederhole es jetzt hier nicht mehr – einige einzigartige Merkmale aufzuweisen, die es für Freizeitintensivstnutzung, spezielle und alternative Wohnprojekte und als Ausgleichsflächenpool in Zusammenarbeit mit Zoos sowie NABU und ggf. BUND oder WWF durchaus interessant machen könnten. Nur, es nützt nichts, wenn man diese Ideen nicht mit Geld unterlegt, um die Entwicklung voranzutreiben, und sich statt dessen mit seinem dickbräsigen Hintern in den zugepfurzten Sessel lehnt und die Schuld wie immer bei allen anderen eher sucht als bei sich selbst!
Seid gesegnet!