2.9.2015
Seit den großen Flüchtlingswellen im Jugoslawienkrieg Ende der 80-er des vergangenen Jahrhunderts und zuvor zum Ende des zweiten Weltkriegs stand Deutschland noch nicht vor so einer gigantischen Herausforderung wie in diesen Tagen.
Hunderttausende Flüchtlinge haben ihre Chance erkannt und geben ganze Vermögen aus, verlieren ihr Zuhause, ihre Freunde, begeben sich in Gefahren, um in mein Land zu kommen. Das ist eigentlich schon außergewöhnlich genug, denn so eine Völkerwanderung habe ich in über 50 Jahren in meinem Land noch nicht erlebt. Und ich habe auch noch nie eine so große und wertvolle Solidarisierung weiter Teile meiner Gesellschaft erlebt, wie ich sie jetzt erlebe. Die Politik versagt meiner Meinung auf ganzer Breite, das Volk spaltet sich in die, die den Flüchtlingen helfen und die, die kritisch bis hin zu ablehnend eingestellt sind. Es ist eine sehr spannende Zeit.
Und ich bin der Überzeugung, dass wir in unserem Land eine Lösung dieses Problems finden werden. Das Problem ist die Lösung. Wenn wir also ein großes Plus an ausländischem Zuwachs bekommen, dann schauen wir doch als erstes nach denen, die wir gut in unsere Berufswelt integrieren können, ohne dass es gleich zu immensen Konkurrenzerscheinungen kommt. So haben wir z. B. ein eklatantes Manko an Ingenieuren, technischen Berufen, AltenpflegerInnen und LandärztInnen. Nun, es wird sicher einige hundert, wenn nicht sogar einige tausend ausländische Menschen geben, die dafür sehr gut geeignet sind und die nach erfolgreich bestandenen Sprachtests und deutlich unkomplizierteren als den jetzigen Berufsanerkennungsszenarien in diesen Berufsfeldern Fuß fassen könnten. Allerdings bedarf es auch hier der Entflechtung der Arbeitsmarktregelungen und Sozialgesetzgebungen, so dass z. B. die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und Kernfähigkeiten erheblich vereinfacht werden müssen. Es kann nicht sein, dass ausgebildete Ingenieure oder Ärzte ihre Berufsabschlüsse und zum Teil jahrzehntelange Praxiserfahrungen nicht anwenden dürfen, weil man ihnen hier eine formale Anerkennung versagt. Man kann ja Berufsbewährungspraktika dazwischen schieben, während dessen sich diese Menschen dann beweisen können im beruflichen Alltag. Doch nur wegzusehen und alles zu verkomplizieren, hilft weder diesen Menschen noch unserer Gesellschaft und Wirtschaft. Und genau hier versagt die Politik auf allen Ebenen. Ja, sie versagt, denn das Problem ist längstens bekannt. Statt dessen werden mit Millionensummen an Steuermitteln irgendwelche Lulli-Heiti-Teiti-Willkommenskulturarbeitskreise, -kaffeekränzchen und ach-so-bedeutsamen-Handlungsempfhelungsszenarien bezuschusst. Dort besteht eine wahrlich feststellbare Realitätsverzerrung vor und die können wir vor allem im eigenen Land erfolgreich beheben.
Ich persönlich sage mir, dass wenn Deutschland für Milliardensummen Waffen kauft und auch verkauft, für Milliardensummen die deutsche Industrie sponsert und den eigenen Arbeitsmarkt subventioniert, dann kann dieses Geld auch gut und gerne teilweise für Flüchtlinge ausgegeben werden, die in unser Land kommen, um Schutz und vielleicht sogar ein neues Zuhause zu finden. Und wenn dann noch ein paar Zehntausend Menschen aus europäischen Ländern kommen und unser Sozialsystem ausnutzen, da sie hier mehr bekommen als sie zuhause in einem Monat verdienen, nun dann müssen wir die Gesetze und Regelungen ändern, so dass diese Menschen spüren, dass wenn sie unser Sozialsystem belasten, sie eben wieder in ihr Heimatland zurückmüssen. So ergeht es auch uns Deutschen, wenn wir auswandern wollen. Viele Länder haben da eindeutig bessere Regelungen getroffen als Deutschland. Dennoch, es liegen auch in Deutschland ähnliche Regeln vor, doch diese umzusetzen und auszuführen, dafür bedarf es des Personals. Zudem müssen in einem föderalen System wie dem Unsrigen auch die verschiedenen Staatseben zusammenarbeiten und es darf dann auch nicht sein, dass politische Ebenen dazwischen fuhrwerken, weil es ihrer Meinung nach kein gutes Bild auf sie selbst wirft, wenn deutsche Gesetze angewandt und umgesetzt werden. Das allerdings geschieht leider ständig.
Ich denke, dass diese Gesetzesänderungen nicht mehr lange auf sich warten lassen, denn der Handlungsdruck ist enorm gewachsen. Deutschland muss sich zu einem Einwanderungsland entwickeln und das auch ganz konsequent nach außen tragen. Wer an unsere Grenzen kommt und keine Papiere hat und somit seine Identität nicht feststellbar ist und nicht selbst nach Kräften dazu beiträgt, seine Identität offenzulegen, der steht auf der Abschiebeliste und bekommt allerhöchstens kurzzeitig befristet Sozialleistungen. Einer der wichtigsten Regelungen, finde ich! Und es trifft die Asylproblematik mitten ins Herz, denn die Identitätsfeststellung ist einer der Haupthinderungsgründe für die Verlangsamung der Bearbeitung eines Vollzugs. Glauben Sie mal nicht, dass ausländische Botschaften sich überschlagen, um bei der Identitätsfindung schnell und zuverlässig Unterstützung zu gewähren. Nach Aussagen der MitarbeiterInnen in den Ausländerbehörden ist das genaue Gegenteil der Fall.
Und anscheinend gibt es bei weiteren staatlichen wie auch halbstaatlichen Institutionen, die mit Flüchtlingen zu tun haben, auch eine Mentalität der Preisgebung von Tricks und Finten in diesem Rechtsbereich. So wird sogar von staatlichen Flüchtlingsbeauftragten ganz offiziell empfohlen, keine Identifikationspapiere auszuhändigen, damit eben eine Abschiebung sich verzögert. Das kann es ja nun auch nicht sein, auch wenn man sicher zwei Herzen in der Brust schlagen hört. Doch es gibt nun einmal auch viele „Flüchtlinge“, die gar nicht auf der Flucht sind sondern auf der Suche nach ihrem Glück! Und dafür ist das Asylrecht überhaupt nicht geeignet! Dann bedarf es umso mehr eines klaren Einwanderungsgesetzes, damit eben jene, die ihr Glück suchen, es ganz offiziell auch probieren und zumindest ohne weitere Komplikationen ein Visum erhalten können.
Zudem müssen wir im Zuge eines Einwanderungsgesetzes und des bestehenden Asylgesetzes natürlich auch dafür Sorge tragen, dass nicht immer neue Duldungsmöglichkeiten eingezogen werden. Für Menschen, die sich nachweislich einbringen und hier dann an Bildungsmaßnahmen (Sprache vor allem) darf es dann ruhig auch selbstverständlich werden, sich damit ein Bleibe- und Aufenthaltsrecht zu erarbeiten. Wer unsere Sprache partout nicht lernen möchte, hat in Deutschland auch nichts verloren und muss dann auch wieder das Land, und sei mit Druckmitteln unterlegt, verlassen. So ist das in allen anderen Einwanderungsländern dieser Welt auch oder zumindest ähnlich. Wer sich nicht integriert und nachweislich lediglich im Sozialsystem verbleibt, der muss damit rechnen, dass es Gegenmaßnahmen geben wird, um das zu verhindern oder eben auch ganz einzustellen. Ob diese dann erfolgreich sin, das steht auf einem ganz anderen Blatt. Doch wo klare Regelungen sind und vor allem klare und konsequente Ausführungsmöglichkeiten an die Hand gegeben werden, da wird es für alle Beteiligten transparenter, nachvollziehbarer und damit vor allem auch verstehbar.
Insgesamt also sehe ich in der momentanen Situation eine sehr große Chance für uns, für Deutschland, unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft. Wir müssen uns nur konsequenter aufstellen und ernsthaft versuchen, die zu uns kommenden Menschen besser zu klassifizieren und es ihnen vor allem zu ermöglichen, in unseren deutschen Botschaften ganz gleich wo auf der Welt ein Visum zu erhalten und nicht so einen Abschottungszinnober zu veranstalten, wie es jetzt der Fall ist. Auf der einen Seite labern die Politik und auch die Wirtschaft ständig davon, dass nicht alle Lehrstellen besetzt werden können, dass qualifiziertes Fachpersonal an allen Ecken und Kanten fehlt und wenn dann tausende hochqualifizierter Flüchtlinge in unser Land kommen, wird einer auf auf Amnesie gemacht. Das ist das verlogene Element, was einen Gutteil des Volkes richtig erzürnt. Und zum Glück zeigen zehntausende deutscher BürgerInnen, dass sie darauf nichts geben, sondern erst einmal helfen. Und das ist die Geste der Stunde. Helfen u7nd dann mal schauen, wie es weitergeht. Und dass es weitergeht steht außer Frage. Schon meldet eine Hochschule, dass sie Studienplätze anbietet für Asylanten, die Schulen stellen sich um auf Integration von Anderssprachigen und wenn dann nicht dieses ewige litaneienhafte Herumgeheule der „VerliererInnen“ im eigenen Land wäre, dann könnten wir uns auf die Bewältigung dieser Herausforderungen auch stellen.
Natürlich ist es wichtig, dass unsere eigenen Leute ebenso versorgt werden, doch liebe HerumheulerInnen, was beschwert ihr euch denn?! Wer geht denn bitte zur Wahlurne und wählt die Klappsköpfe, die unser Sozialsystem zu einem Ausgrenzungssystem mache?! Irgendwoher müssen doch die bestehenden Mehrheiten kommen, oder nicht?!
Wohl denn, seid gesegnet!