Wenn mit einem mal die deutsche Verfassung und die darin verankerten Grundrechte ausgesetzt werden und ein Gesetz dazu auserkoren wird, das zu legitimieren, dann sind alle die auf dem Holzweg, die denken, das sei rechtens. Nein, das ist es nicht. Und wenn das ausgerechnet von denen vorgenommen wird, die auf die Verfassung und die darin verankerten Grundrechte einen Eid geleistet haben, dann darf man ohne wenn und aber von einer Revolution sprechen. Es sind immer nur ganz spezifische und befristete Sanktionen und Teilbeschränkungen legitim, das aber auch nur, wenn diese nachweisbar sind, kurz, wenn nachweisbar ganz klar deklarierte Gefahrenmomente vorliegen. Die Behauptung, dass die etwaigen Kapazitäten eines seit mind. 15 Jahren von den Regierungen in diesem Zeitraum kaputtgesparte Gesundheitssystem überlastet sein könnte, ist KEIN solcher Fall!
Nicht, dass es etwas aussergewöhnliches wäre, wenn sich Landesregierungen und die angeschlossenen Ministerien mit dem Hintern auf Urteile von höchsten Gerichten setzen – das ist schon oft passiert,demnach gibt es diese Form der Anarchie von innen heraus schon länger – doch wenn sich Landesregierungen, Nationalregierungen, insbesondere der deutsche Bundestag ins Einvernehmen setzen mit dieser anarchistischen und revolutionären Kriegserklärung an das eigene Volk, dann ist die Grenze erreicht, wo Widerstand zur obersten Pflicht wird. Und das ist im Gegensatz zu den verfassungswidrigen Vorgehensweisen unserer Landesregierungen und unseres Bundestags, der stillschweigend zusieht, verfassungskonform. Niemand darf ein Gesetz und eine daraus abgeleitete Krisensituation ohne genaue Deklaration der Krise – ein etwaig kollabierendes Gesundheitssystem ist nirgends deklariert und ableitbar- über die in der Verfassung garantierten Grundrechte stellen und diese dann nach Belieben teilweise ausser Kraft setzen. Das ist einer der wichtigsten und obersten Rechtsgrundsätze.
Und wie kann sich dieser Widerstand denn organisieren, wenn alle oder zumindest viele Grundrechte ganz oder tlw. ausser Kraft gesetzt worden sind und wir folglich gerade einen Polizeistaat erleben.Nun, ich suche noch nach kreativen Vorgehensweisen und informiere euch ganz sicher, wenn ich welche gefunden habe. Hat nicht Greta auch mit einem Schild und alleine angefangen? Ich werde ganz sicher alles daran setzen, meine Mitbürger:innen umfassend, transparent und prüfbar (nachvollziehbar) zu informieren, um ihnen zu verdeutlichen,dass momentan Ungeheuerliches geschieht.Wir leben in einem absoluten und vor allem illegitim angewiesenen Ausnahmezustand.
Darf ich mich noch etwas wundern? Ich wundere mich über die vielen Jurist:innen,die jetzt schweigen. Ich wundere mich über die vielen Ärzt:innen, die jetzt schweigen,ich wundere mich über die vielen Angestellten und Beamt:innen, die jetzt schweigen.Ich wundere mich über die vielen Universitäten und ihre Fakultäten, die jetzt schweigen.Ich wundere mich, dass alle die, die einen Eid auf die bundesdeutsche Verfassung und das Wohl und Wehe dieser Verfassung geleistet haben, jetzt schweigen. Aber eigentlich wundere ich mich vor allem darüber, dass die Polizeibeamt:innen, Soldat:innen, Bundespolizist:innen jetzt Befehle befolgen, deren Grundlage illegitim – also nicht rechtens sind. Ich wundere mich über die vielen Verwaltungsangestellten auf allen staatlichen Ebenen, die ebenfalls Verpflichtungen auf die bundesdeutsche Verfassung und die darin besonders geschützten Grundrechte geleistet haben, und jetzt schweigen. Ist Schweigen und sich damit Abfinden und Wegsehen jetzt die geeignete Vorgehensweise, um ja nicht aufzufallen? Ist die Angst vor den Konsequenzen zu stark? Immerhin hat die Landesregierung, als wäre es nicht längst schon ungesetzlich genug, auch noch einen Bußgeldkaralog veröffentlicht, um die von ihr selbst gebrochene Gesetzlichkeit noch zu legitimieren. Das ist schlicht brutal! Brutal einfältig, widerlich anmaßend und vor allem eines, es ist Unrecht!
Ich wundere mich, nicht mehr nicht weniger.
Und ja, ich habe auch Angst, denn ich sehe eine von oben verordnete Revolution. Eine Revolution muss nicht zwingend von unten aus der Gesellschaft kommen. Wie wir sehen, ist sie noch viel gefährlicher, wenn sie mitten aus dem Herzen unserer gerade in Frage gestellten Demokratie kommt. Das ist echt eine ganz coole und perfide Kiste. Doch bitte, werte Demokratie-und Verfassungsfeinde,die ihr gerade ohne verfassungskonforme Rechtsgrundlage agiert und agitiert und unser Land und die Länder der europäischen Union und weit darüber hinaus vor die Wand kachelt, nicht nur ich beobachte euch kritisch und hinterfragend, nicht nur ich wundere mich und bekomme Angst, wenn ich sehe, was ihr da gerade ins Werk setzt. Und sollte es wirklich einen Angriff von Aussen geben,also von mir aus aus irgendeinem Land, das auf Prasidialdiktaturen, Einheitsparteien o.ä. setzt, dann habt ihr erst recht die Pflicht, das kundzutun, dass wir gerade angegriffen werden und CoV-2 nur die erste Welle ist. Dann aber müsstet ihr mobilisieren und nicht isolieren. Und sollte eure gerade illegal verordnete Zerschlagung der freiheitlich-demokratischen Grundordnungen, Menschenrechte und damit auch unserer Verfassung, darin verortet sein, dass ihr schlicht nicht zugeben wollt, dass ihr die euch anvertrauten Gesellschaftssysteme aus Gier, Machtgeilheit und damit psychopathisch-narzissistischer Indikation heraus bereits schon lange wie Schmarotzer von innen heraus ausgesaugt habt, dann seid ihr bald diejenigen, die irgendwann zur Rechenschaft gezogen werden, denn ich bin nicht alleine. Viele Hunderttausende, wenn nicht Millionen Menschen werden nach und nach verstehen, was ihr da gerade tut und das kann nicht gutgehen. Irgendwann ist, ähnlich wie bei der Infiziertenkurve oder einer Fieberkurve ein Kurvenverlauf erreicht, von dem an niemand mehr schweigt, niemand mehr wegsieht und alle sich an euch erinnern werden und euch suchen,finden und zur Rechenschaft vor ordentlichen Gerichten stellen werden. Gerichten, die ihr nicht politisch verseucht habt, Gerichten, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die Grundrechte und damit auch die Menschenrechte als schützenswertesten gesellschaftlichen Wert anerkennen, respektieren und daran ihre Urteile ausrichten werden. Was immer ihr da gerade veranstaltet, denkt nicht, es geht lange gut. Wer nicht ehrlich ist und vor allem transparent und (u.a. rechtlich) prüfbar arbeitet, wird schon alsbald als Zerstörer der Gesellschaften herausgearbeitet werden, denn ich bin nicht alleine,der sich wundert über das gerade ablaufende Geschehen. Und wenn ich es in Stein meißeln muß, ihr werdet es niemals schaffen, das höchste Gut der Menschen, den Willen zur Freiheit zu unterdrücken. Er ist, neben der Neugierde, eine der wesentlichen Charakteristika menschlichen Lebens und Wirkens.Und selbst in suppressiven und zentral gesteuerten und manipulierten Gesellschaftssystemen, leben immer auch die Keime der Neugierde und des Willens zur Freiheit und Selbstgestaltung des Lebens.Sie sind genauso verbreitet wie Viren, immerdar vorhanden,auch wenn sie sich über viele Jahre im Verborgenen halten oder gehalten werden.Dennoch sind sie da und erblühen binnen kurzer Zeiträume,ähnlich wie die vermeintliche Corona-Epidemie, zu gesamtumfassenden, alle Gesellschaften und deren Schichten erfassender Vehemenz, die keinen und niemanden verschont. Das ist schon oftmals in der Geschichte der Menschen passiert.Also denkt bloß nicht, ihr könntet diese Keime unterdrücken. Das geht immer nur für relativ kurze Zeiträume. Und bitte denkt niemals, dass nicht auch ihr an dem Dilemma scheitern werdet, dass immerdar vorhanden ist und immer wieder für tiefgreifende Umwälzungen sorgt und gesorgt hat, die Frage: Wer kontrolliert diejenigen, die die kontrollieren, die kontrollieren?! Auch die Ethik der Freiheit und des Willens zur Selbstbestimmung und Selbstgestaltung hat ihre höchste Kondensation in den Menschenrechten. Und genau auf diesen Menschenrechten begründet sich die deutsche Verfassung und die darin enthaltenen Grundrechte, die einige in unserer Gesellschaft gerade von oben her abschaffen,ohne jedwede gesetzliche Grundlage, die dies legitimiert, es sei denn es liegen die eindeutigen Voraussetzungen dafür vor. Doch das ist m. E. nicht der Fall,war bis jetzt nie der Fall und wird hoffentlich nie wieder der Fall sein,denn nicht nur ich,der ich mich wundere ob dieser dreisten und unrechtlichen Aktionen unserer Politiker:innen und vor allem der Ministerien,schau euch genau auf die Finger, die ihr da schweigt zum schreienden Unrecht.Es sind derer Millionen,hunderte Millionen von Menschen, denen ihr gerade die Grundrechte wegnehmt, ungesetzlich willkürlich, brutal durchsetzend qua höriger Exekutiv-und Ordnungskräfte, und das wird niemals mehr in Vergessenheit geraten. Und es wird dereinst aufgearbeitet werden, denn ihr seid dann die, die einen Bußgeldkatalog bekommt, an dem ihr den Rest eurer verkorksten Politschmarotzerkarrieren zu knabbern haben werde, denn ihr wart es, die ihr euch gegen euer eigenes Volk gestellt hat, das euch fatalerweise in freien Wahlen zu dem gemacht habt,wasi hr uns jetzt ganz offen und ehrlich zeigt. Ihr zeigt euer wahres Gesicht! Ihr offenbart uns allen eure wahren IntentionenUnd noch viel besser und eindeutiger, ihr lügt weiter und kehrt nicht um, entschuldigt euch und verschwindet einfach in der Vergessenheit. Nein, ihr lügt weiter, verwässert, verhindert und verbiegt alles, was an inneren und umso wichtigerern Werten einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und einer diese respektierenden,offenen und freien Gesellschaft den allergrössten und bedeutsamsten Wert darstellt. Und genau damit offenbart ihr uns, wer ihr wirklich seid.Kleingeistige, unfähige und vor allem unprofessionelle Menschen, die sich in ihrer Selbstverliebtheit mit aufgesetztem Pathos und verlogener „Ich kümmere mich doch um euch-Fratze“ nur selbst kaprizieren und dabei über Leichen gehen.Genau solche braucht niemand in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft.Alle,die ihr euch genau jetzt dem Volk so offenbart,ihr werdet herausgearbeitet, isoliert, gerichtet und in die Vergessenheit geschickt. Und das ist völlig rechtens, denn ihr habt euch gegen die deutsche Verfassung mit ihren garantierten Grundrechten gestellt, ganz offen, aggressiv und blind vor Selbstpathos. Niemand will euch mehr! Und alle, die heute und jetzt dazu schweigen,sind keinen Deut besser, denn sie sind Trittbrettfahrer,die immer und immer wieder die grösste Gefahr darstellen. Das Schweigen ist es, was Gesellschaften von innen heraus zerstört. Das Anpassen, das lächelnde Ausnutzen kleinkarrierter Selbstverliebtheit, das Denunzieren und burgoise Biertresenweltmännische. ,das ist die eigentliche Gefahr für freie Gesellschaften, denn ihr sitzt in euren verquasten und nebulös-versifften Kleinbürgeridyllen und denkt, dass ihr einen besonderen Wert habt, der es euch erlaubt, solche Situationen wir die jetzige noch auszunutzen, um ganz groß herauszukommen. Und dabei macht ihr eine verlogene Show sondersgleichen und zeigt euch nur zu leicht erkennbar oberflächlich pathetisch und bekümmert. Doch an den Handlungen erkennt man euch nur zu gut. Seid euch dessen bewusst, denn es wird durchgängig aufgearbeitet werden, so viel ist sicher.
Seid gesegnet! Liebt, lebt und bitte seid bereit!
